Aktuelles
08.01.2007
Verfassungsschutz Chef wird von BFJ-Vorsitzenden zur Stellungnahme aufgefordert!
Aufgrund mehrerer unwahrer Behauptungen seitens des Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) meldete nun Rene Hönig, Vorsitzender des BfJ, einen Entschädigungsanspruch „einen noch im Detail zu berechnenden Betrag zwischen mindestens 5.000,- und 10.000,- Euro“ beim LVT-Chef Tischlinger an. In einem Schreiben an Tischlinger heißt u.a.: „Zu 2.: „Wir warten auf den ersten Fehler, schriftlich oder mündlich“, haben Sie im Gespräch mit der Netzzeitung CHiLLi bereits 2004 angekündigt. (Quelle: www.chilli.or.at 27. Juli 2004) Nun, Ende 2006, scheint noch immer kein „Fehler“ gefunden worden zu sein. Möglicherweise auf den zunehmenden Druck der gleichgeschalteten Presse, der gelenkten Medien und Linksfaschisten reagierend, haben Sie nun gegenüber der Zeitung „Österreich“ vom 18.12. d.J. (vgl. dazu auch die erforderlichen Richtigstellungen auf der BfJ-Homepage) in meine Richtung verlautbaren lassen: „Die Beschuldigten kennen die geltende Rechtslage gut und wissen, was sie tun dürfen und was nicht. Das macht die Erhebungen besonders schwierig.“ Lieber Herr OR Mag. Tischlinger, Österreich sei doch ein Rechtsstaat, glaubt man den sich gebetsmühlenartig wiederholten Phrasen von Journaille und Politik. In einem Rechtsstaat ist der, der die Gesetzeslage kennt und sich daran hält, ein rechtschaffener Bürger. Jener, der die Gesetze kennt und bricht, ein Gauner und Verbrecher. Und jener, der sie nicht kennt und ...
...weiter07.01.2007
EURORECHTE IM BLICKPUNKT
Mißbrauch von Steuergeldern Seit 2001 hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben im "Kampf gegen Rechts" etwa 4500 Projekte mit etwa 192 Millionen Euro gefördert. Im Jahr 2007 sollen rund 24 Millionen Euro hinzukommen. Ein steuerfinanzierter "Kampf gegen Links" findet nicht statt. Im Gegenteil. Die von der Regierung ausgehaltenen Antifa-Gruppierungen zählen fast ausnahmslos zur radikalen Linken. Ein klarer Fall von Steuergeld-Mißbrauch. Denn die antirechten Aktivitäten richten sich nicht zuletzt gegen Parteien, die unter dem Schutz des Grundgesetzes stehen, nicht benachteiligt werden dürfen und von den Wählern parlamentarisch legitimiert sind. Eine unabhängige Justiz wird darüber eines Tages zu richten haben. Unser aktueller Überblick: Deutschland Die staatsfinanzierte Hetze gegen patriotische Parteien ermutigt auch Polit-Kriminelle: In Brandenburg wurden die Bürgerbüros der DVU-Landtagsabgeordneten Liane Hesselbarth und Norbert Schulze innerhalb weniger Tage gleich mehrfach von Einbrechern überfallen und verwüstet. Obwohl die Büros als gefährdete Objekte galten, war auch nach dem ersten Anschlag kein Polizeischutz erfolgt. Ein einziger Beamter wurde geschickt, um die Schäden zu protokollieren. Hesselbarth: "Wenn Linksextremisten Straftaten begehen - wo ist da unser Innenminister? Wo sind die Journalisten, die sonst so schnell von weltweiter Empörung schreiben?" Den überregionalen Medien waren die Anschläge in Brandenburg kein ...
...weiter07.01.2007
"Es geht voran"
Von Harald Neubauer Kurz vor Weihnachten beschenkte die Bundesregierung ihr Volk überreich - mit großformatigen Anzeigen in deutschen Zeitungen und Zeitschriften. Kostenpunkt: 2,4 Millionen Euro. Dafür griffen Merkel, Müntefering & Co. allerdings nicht in die eigene Tasche, sondern in jene des Steuerzahlers. Dem wurde auf eigene Kosten mitgeteilt, wie prächtig es ihm seit Amtsantritt der Großen Koalition geht. Von allein wäre ihm dieses Licht kaum aufgegangen. Aber glücklicherweise ist die Staatsverschuldung noch immer nicht so hoch, daß sich die Regierung keine Volksaufklärung und Propaganda mehr leisten könnte. Deshalb die mediale Frohbotschaft: "Es geht voran in Deutschland." Tatsächlich geht es hierzulande voran - zuvörderst mit der Armut. Das stand freilich nicht in den Anzeigen, sondern, etwas weniger auffällig, im redaktionellen Kontext. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes müssen bereits 10,6 Millionen Deutsche mit weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens ihr Dasein fristen. Viele davon liegen noch weit unter jenem Niveau, das die Wissenschaftler als "Armutsgrenze" definieren. In der "Süddeutschen Zeitung" vom 8. Dezember 2006 werden die Betroffenen kurz und bündig als "Überflüssige" bezeichnet. Wer es nicht ganz so unverblümt mag, spricht von "Prekariat", abgeleitet von der "prekären" - sprich: mißlichen - Lebenslage dieser rasch anwachsenden ...
...weiter06.01.2007
Großdemonstration am 7.7.07 in Frankfurt - "Arbeit statt Dividende"
Am 7.7.07 einen Monat nach dem G8 Gipfel in Heiligendamm wird die NPD zusammen mit vielen freien Kameradschaften die antikapitalistischen Forderungen des nationalen Widerstandes in Frankfurt auf die Straße tragen. Als Stadt der Banken und der Börse, der internationalen Hochfinanz und der "Global Player" ist Frankfurt dafür der ideale Ort, da hier die Fäden in der Börse zusammenlaufen. Hier findet jedes Jahr der Opernball statt, auf dem sich die Superreichen gegenseitig auf die Schulter klopfen. Tag für Tag streichen deutsche Unternehmen Arbeitsplätze obwohl Sie satte Gewinne einfahren. Deutsche Bank, Allianz, usw. scheren sich nicht um den deutschen Arbeiter. Ihnen geht es um die Aktiengewinne, die Börsenkurse und die Ausschüttungen für die Aktionäre. Der nationale Widerstand steht für die Volksgemeinschaft, in der sich das deutsche Volk gegenseitig unter die Arme greift und den benachteiligten eine helfende Hand reicht. Wir stellen dem asozialen System der "freien" Marktwirtschaft das Prinzip der Volkswirtschaft entgegen, welche nicht den Profiten der Millionäre dient, sondern dem Wohl und der Bedarfsdeckung des Volkes. Der krasse Gegensatz wird in Frankfurt besonders deutlich. An der Börse werden Milliardengewinne erzielt und ein paar hundert Meter weiter sterben Obdachlose Deutsche auf der Straße. Sozialhilfeempfänger gibt es Frankfurt reichlich und wie sollen Sie auch bei der Überflutung mit Billiglöhnern noch eine Arbeit finden? Wir stehen ...
...weiter06.01.2007
“Mein Führer” kommt in die Kinos
Am kommenden Donnerstag wird das neueste Elaborat bundesdeutscher Selbstbesudelung unter den Namen “Mein Führer” in die Kinos kommen. Der durch so intellektuelle Titel wie “Katzeklo” bekannt gewordene Hauptdarsteller Helge Schneider distanzierte sich schonmal vorsorglich von dem Film und gab an den Film nicht sonderlich lustig zu finden. Eine überaus interessante Aussage, soll der Film doch eine Komödie sein. Allgemein soll in dem Film Adolf Hitler in einer Manier karikiert werden, die an die Karikierungen von Juden zu Zeiten des “Stürmer” erinnern. Allerdings schafft es der Produzent Dani Levy (sic!) nichtmal ansatzweise dies zu erreichen, und macht sich insofern nur selbst lächerlich. Da fanden wir selbst solche langweiligen Schinken wie etwa “Jud Süß” noch interessanter. Nur Michel Friedman und andere Sarpaten finden den Film mal wieder interessant: “Der Humor, die Satire ist eine künstlerische Form, die auch das Unfassbare erklären kann.” So warten wir schon darauf was die Zukunft bringt und freuen uns schon auf Filme, die mit der heutigen Zeit abrechnen. Mit Michel Friedman gespielt von einer Dose Schmierfett in den Armen einer drogenabhängigen Prostituierten, Chewbacca als Wolfgang Thierse, Jabba Da Hut als Charlotte Knobloch, Elijah Wood als Claudia Roth, und Collum als Angela Merkel. Wer diese Charaktere nicht kennt, macht auch nichts, wir nämlich auch nicht. Uns wurde aber aus vertrauenswürdiger Quelle erzählt, dass diese wie die Faust aufs ...
...weiter05.01.2007
verHEERende Stimmungsmache
...wird betrieben, um erneut das Ansehen des deutschen Frontsoldaten und deren Angehörige durch den Schmutz zu ziehen. Sie reden von „Verantwortung“ aber meinen – Ewige Schuld – Aber HALT! Reden wir hierbei von historischer Wissenschaft, die außerhalb der aktuellen sozio-politischen Lage betrieben wird, oder um gesellschaftliche Manipulation? Letzteres ist der Fall, denn kein anderes Thema beherrscht so vordergründig die Debatten im Zuge der deutschen Geschichte. Die Rede ist vom Dritten Reich, der „bösen“ Wehrmacht und deren „Gräueltaten“ während des 2. Weltkriegs. „Gut – Alles Geschichte!“ …mag der Eine oder Andere sagen. Jedoch wird wieder in der Mottenkiste der Bedeutungslosigkeit gekramt und die pseudo-historische Propagandemaschinerie des Hannes Heer zum neuen Leben erweckt. Jetzt tragen nicht nur die „bösen Nazis“ oder die „bestialische Wehrmacht“ die alleinige Schuld an einem konstruierten Horror-Szenario, jetzt sind alle Deutschen Teil einer mächtigen Verschwörung gegen die Menschlichkeit geworden. Ziel dieser Hetzjagd auf alles Deutsche, ja sogar auf die 2., 3.und sogar 4. Nachkriegsgeneration, ist die Verhinderung des Zusammenwachsens des deutschen Volkes zu einer gesellschaftlichen Einheit. Denn nach dieser Darstellung eint uns Deutsche nur eins : die KOLLEKTIVSCHULD! Wo die letzten deutschen Teile langsam zu einer inneren Aufrichtung kommen, hier in Mitteldeutschland, beginnt nun auch die Kultivierung des ...
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Echt „Steil“ – Hamburger Arbeitsagenturchef will Hartz IV auf 200 Euro beschränken
Hamburg: Das neue Jahr fängt gut an. Neben zusätzlichen steuerlichen Belastungen, die wieder einmal mehr vor allem die weniger verdienende Bevölkerung belasten, fehlt es auch nicht an überklugen Worten und Plänen die ohnehin schon angespannte soziale Situation noch mehr zu verschärfen. Meinte unlängst der CDU-Fraktionschef des Schweriner Landtags, Armin Jäger, daß die zusätzlichen finanziellen Belastungen sich in seinem Bundesland ohnehin nur bedingt auf die Bevölkerung auswirken würden, weil diese aufgrund ihres ohnehin geringen Einkommens ja doch nicht in der Lage sei, sich hochwertige Produkte zu kaufen, so legte der Chef der Hamburger Arbeitsagentur, Rolf Steil, noch eins drauf, als er vorschlug, den Regelsatz von Hartz IV von 345 Euro auf 200 Euro zu senken. Gegenüber dem HAMBURGER ABENDBLATT meinte Steil gestern dann, daß man zwar mit 200 Euro nicht überleben könne, doch daß man ja die Differenz zum Existenzminimum durch weitere „Zuverdienstmöglichkeiten“ in einem auszuweitenden Niedriglohnsektor und durch Ein-Euro-Jobs ausgleichen könne. In sorgfältiger Vermeidung deutscher Ausdrücke fügte Steil hinzu, daß er ein Anhänger des Prinzips „workfare“ sei, eine amerikanische Formulierung, die eigentlich nur das kaschieren soll, was man in deutschen Landen schon einmal als Reichsarbeitsdienst kannte. Steil vergißt dabei, daß die Anzahl der Ein-Euro-Jobs und artverwandten Arbeitsmaßnahmen schon jetzt ...
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Ab in den Kreistag - Der Spaß beginnt…
Bekanntlich sind am 22.April Kreistagswahlen zum Kreistag des neuen Harzkreis. Deshalb haben sich im Harz verschiedene nationale Gruppen unter dem Banner der NPD zusammengetan, um wieder etwas Kompetenz, Bürgernahe und Heimatverbundenheit in unsere Kommunalvertretung zu bringen.Bekanntlich sind am 22.April Kreistagswahlen zum Kreistag des neuen Harzkreis. Deshalb haben sich im Harz verschiedene nationale Gruppen unter dem Banner der NPD zusammengetan, um wieder etwas Kompetenz, Bürgernahe und Heimatverbundenheit in unsere Kommunalvertretung zu bringen. Zuerst gilt es aber 1300 Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Wer hierbei helfen möchte und nationale Politik auch im Harz vertreten sehen will kann sich hier die Unterschriftenlisten runterladen und mithelfen. Auch findet man aktuelle Infos zum Thema Kreistagswahl. Unterstützung jeder Art ist willkommen. Ob beim Unterschriften sammeln, im Wahlkampf oder materieller und finanzieller Art. Melden Sie sich einfach über unseren Kontakt! Finanzielle Spenden sind mit Spendenbescheinigung bis zu einer bestimmten Grenze teilweise absetzbar. Autor: NB-WR / http://wernigerode.nationaler-beobachter.de ...
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“Fachleute” erwarten Rekordwerte bei “rechtsextremen Straftaten”
Laut den Meinungen einiger “Fachleute” (Schlapphüte) wird die Zahl der “rechtsextremen Straftaten” für das Jahr 2006 einen neuen Höchststand erreichen seitdem 2001 ein neues Erfassungssystem eingeführt wurde, das übrigens auch gänzlich politisch unmotivierte Hakenkreuzschmierereien zählt. So machten diese “Fachleute” ganze 11.254 “rechtsextreme Straftaten” für die Monate Januar bis November aus - inklusive der Schmierereien. Fast wären wir genötigt in Panik auszubrechen und umgehend nach einem “Aufstand der Anständigen” zu rufen. Allerdings haben wir dann bemerkt, dass wir ein Teil dieser Liste sind. Was war geschehen? Haben wir eine Synagoge angezündet? Einen Afrikaner zusammengeschlagen? Nichts dergleichen, wir haben einfach nur die mangelnde Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik kritisiert und uns laut Urteil des Landgerichts Hamburg von einer Seite distanziert, auf die wir verwiesen haben, die wiederum auf eine andere Seite verwiesen hat, auf der “oh-schock-schwere-not” ein Hakenkreuz zu finden war. So schauen wir mit einem lachenden Auge der kommenden Jahresstatistik entgegen um diese nach Meinungsdelikten und tatsächlichen Straftaten aufzuschlüsseln, und dieses dann mit der allgemeinen Verbrechensrate zu vergleichen. Bisher kamen wir dabei immer auf eine Größenordnung im 0,0x Prozent Bereich. Wenn das mal kein Grund für die ständigen Sensationsmeldungen “rechtsextremer Straftaten” ...
...weiter04.01.2007
Werkstatt Europa
I. Braucht die EU eine Verfassung? Nach Auffassung der NPD benötigt ein künftiges Europa keine einheitliche Verfassung: »Zu allem Überdruß hat der sogenannte ›EU-Konvent‹ eine ›Verfassung‹ ausgearbeitet, deren nationenvergessene Erfinder das ›Kunststück‹ fertiggebracht haben, daß diese ›EU-Verfassung‹ vermutlich einzigartig in der Welt über ein Staatsvolk verfügt« (Europa-Programm der NPD, S. 8). Da zu einer Verfassung aber nach Auffassung der NPD ein weitgehend homogenes Staatsvolk gehört, das allein in der Lage ist, einen »volonté general«, also einen gemeinsamen Willen, zu artikulieren, ist die Ausarbeitung einer europäischen Verfassung ein Paradoxon. Stattdessen schlägt die NPD als Alternative auf nationalstaatlicher Grundlage beruhende europäische Grundsätze vor (Europa-Programm der NPD, S. 9): a) eine auf Europa bezogene »Völkerrechtliche Großraumordnung mit Interventionsverbot für raumfremde Mächte« (Carl Schmitt); b) einen europäischen Staatenbund, in dem die nationalstaatlichen Regierungsvertreter ihre notwendige Zusammenarbeit in den Bereichen der Bevölkerungspolitik, der Kultur, der Wirtschaft, der Inneren Sicherheit, des Naturschutzes und der Technologieförderung abstimmen; c) die Stärkung des europäischen Zentrums durch eine selbstbewußte deutsche Politik; d) die Schaffung eines »Europäischen Verteidigungspaktes«. II. ...
...weiter04.01.2007
Exklusiv-Interview mit dem britischen Historiker: „Ich habe im Gefängnis 4.000 Seiten geschrieben“
David Irving ist frei – jetzt geht er in die Offensive David Irving ist nach London zurückgekehrt, doch das Urteil des Oberlandesgerichts Wien in seiner Sache sorgt weiter für Streit. Der SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim und zahlreiche Vertreter jüdischer Einrichtungen protestierten gegen die Entscheidung, mit der David Irving aufgrund des „außerordentlich lang zurückliegenden Tatzeitraums“ sowie des „bisher untadeligen Wandels des Angeklagten“ auf freien Fuß gesetzt wurde. National-Zeitungs-Herausgeber Dr. Gerhard Frey hat David Irving befragt. „400 Tage Einzelhaft“ National-Zeitung: Herr Irving, wie sehen Ihre Zukunftspläne aus? Irving: Meine Festnahme durch die österreichischen Behörden im November 2005 und die anschließenden 400 Tage Einzelhaft haben mich eine Menge gekostet. Das beginnt mit den beiden Vorlesungen, die ich damals vor der Universität von Colorado in Denver hätte halten sollen – die Flugkarte hatte ich schon erworben – und die infolge meiner Verhaftung ins Wasser gefallen sind. Allerdings habe ich während der Haft an meiner Himmler-Biographie und an meiner Autobiographie geschrieben – 4.000 Seiten, mit der Hand versteht sich. Und diese beiden großen Werke werde ich in den kommenden Monaten vollenden. National-Zeitung: Wie wurden Sie von den mit Ihrer Betreuung beziehungsweise Bewachung beauftragten Personen behandelt? Irving: Die Beamten der Justizanstalten Graz-Jakomini und Wien-Josefstadt ...
...weiterFreiheit für alle politischen Gefangenen! Für die Wahrung des Artikel 5 Grundgesetz!
Samstag 25.05.2013
![Freiheit für alle politischen Gefangenen! Für die Wahrung des Artikel 5 Grundgesetz! Samstag 25.05.2013 „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (…) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.“ [So steht es in Artikel 5 Grundgesetz geschrieben]](inhalte/image/programm/TN_300_1_1369519199_flyer_demo1.jpg "Freiheit für alle politischen Gefangenen! Für die Wahrung des Artikel 5 Grundgesetz! Samstag 25.05.2013 „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (…) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.“ [So steht es in Artikel 5 Grundgesetz geschrieben]")
Filmrückblick zum 1. Südwestdeutschen Kulturtag der JN 2010 11.11.2011
Rheinwiesenlagerkampagne 04.11.2011
1. Mai - Dokumentation
