Aktuelles
31.01.2009
„Nationale Gedenkveranstaltungen am 13. und am 14. Februar schützen“
NPD-Fraktionsgeschäftsführer Frank Ahrens stellt mehrere Anzeigen Der NPD-Fraktionsgeschäftsführer Frank Ahrens hat in seiner Funktion als stellvertretender Versammlungsleiter der nationalen Gedenkveranstaltung in Dresden am 14. Februar 2009 eine Ordnungswidrigkeitsanzeige gegen Friedemann Bringt vom „Vorbereitungskreis GehDenken“ sowie gegen eine Person, die unter dem Pseudonym „Klara Schmidt“ auftritt, wegen Verstoßes gegen die Impressumspflicht in Verbindung mit der Aufforderung zur Verhinderung einer nicht verbotenen öffentlichen Versammlung und der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener gestellt. So enthält das Faltblatt der Initiative „GehDenken“, die unter anderem von Altbundespräsident Richard von Weizsäcker sowie Landespolitikern der LINKEN, der Grünen und der SPD unterstützt wird, die Aufforderung „Europas größten Naziaufmarsch“ zu „stoppen“ und das „Auftakterlebnis der Nazis“ zu „verhindern“. Noch deutlicher werden die aus Antifa-Kreisen stammenden Verfasser eines Falt- sowie eines Flugblattes, das unter dem Titel „Keine Versöhnung mit Deutschland. Deutsche Täter_innen sind keine Opfer. Naziaufmärsche verhindern“ herausgegeben wird. Hier wird zu „antifaschistischen Aktionen“ aufgerufen, um „die Nazi-Aufmärsche am 13. und 14. Februar 2009 zu verhindern sowie das geschichtsrevisionistische Trauerspektakel am 13. Februar zu stören“. ...
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Wirtschaftskrise drückt auf den Arbeitsmarkt
Die Finanzkrise hat nun auch den Arbeitsmarkt erreicht: Im Januar registrierte die Bundesagentur für Arbeit (BA) 3,489 Millionen Arbeitslose. Das sind genau 387.000 Menschen mehr als im Dezember. BA-Chef Frank-Jürgen Weise mußte gestern bei der Vorstellung der aktuellen Zahlen zugeben, daß sich die drei wichtigsten Indikatoren, die den Trend auf dem Arbeitsmarkt beeinflussen, negativ entwickelt haben. „Die Arbeitslosigkeit stieg, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm erstmals ab, und die Arbeitskräftenachfrage sinkt mittlerweile kräftig“, sagte Weise. Daß die Arbeitslosenquote trotz Krise noch nicht an das Niveau des Vorjahres herankommt, hängt lediglich mit den Entwicklungen in den drei ersten Quartalen von 2008 zusammen – ein Grund zur Erleichterung ist es noch lange nicht. Zumindest im ersten Halbjahr 2009 – davon geht selbst die Bundesagentur für Arbeit aus – wird es eine Verschärfung auf dem Arbeitsmarkt geben. Im zweiten Halbjahr wird sich dann herausstellen, ob die Kurzarbeitsprogramme greifen, aufgrund besserer Konjunkturaussichten verlängert werden oder dann endgültig Entlassungen anstehen. Wahrscheinlich ist allerdings, daß jetzt im Januar ein Dominosteinchen angestoßen worden ist und die anderen Steinchen nun auch nach und nach kippen. Daher muß man den Beschwichtigungsversuchen seitens der Bundesagentur, daß der Arbeitsmarkt sich diesmal nicht so dramatisch entwickeln wird wie bei vergangenen wirtschaftlichen ...
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Die Wahrheit hinter PISA: Was der Bildung schadet
Bildung war und ist ein umkämpftes Feld. Über sie die Interpretationshoheit zu haben, bedeutet Macht. Macht über das Denken und Wissen nachwachsender Generationen, Macht über die “Sozialisation”. Nicht umsonst ist die integrative Gesamtschule das Lieblingskind all jener, die eine Gesellschaft nach der Struktur eines englischen Rasens anstreben. Seit dem Erscheinen der ersten PISA-Studie haben derartige Forderungen wieder Hochkonjunktur: Nur die Einheitsschule könne das deutsche Bildungssystem noch retten. Eine Behauptung, die schon seit der 68er-Revolution zu jeder nur möglichen Gelegenheit aus dem Kramkasten linker Bildungsutopien geholt und als “letzter Schrei” verkauft wird. Unbedeutend, daß bestehende Gesamtschulen, trotz massiver finanzieller Förderung, keineswegs bessere Ergebnisse erzielen als die herkömmlichen Schulen des dreigliedrigen Schulsystems, das, in der veröffentlichten Meinung gern unterschlagen, an der Wiege des deutschen Aufstiegs zu einer der führenden Industrienationen der Welt stand. Ausländeranteil als Bremse Mit Spannung wurde daher die jüngste PISA-Studie erwartet. Sie befördert Forderungen nach der Einheitsschule als einzige Rettung des deutschen Bildungssystems in das Reich der Fabeln - auch wenn der Chor der veröffentlichten Meinung noch die alten Töne anschlägt. Eindeutige Sieger sind die Bundesländer, die über zwei- bzw. dreigliedrige Schulsysteme verfügen. Besonders überraschend für die ...
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Studentenzeitung ist nicht gleich Studentenzeitung
Da wir ja nicht jedes Stöckchen fassen, das man uns hinwirft, waren die Aktivisten des FN/NW-Jena nicht bei der Diskussionsrunde über das ominöse Interview des Emil G. um sich vor der Presse vorführen zu lassen. Warum sollte man die Munitionskisten derer füllen, die all ihre Argumente gegen uns schon verschossen haben? Wie schnell wäre genau dies passiert, was die Uni-Zeitung „Unique“ sich gewagt hat zu vergessen: unser Auftritt wäre wieder und wieder „reflektiert“ worden, bis die übliche Brühe von zusammenhanglosen Nonsens über die nationale Opposition ihren Weg in die Lügenblätter der BRD-Propagandamaschinerie gefunden hätte. Nein, wir sind dort wo man uns nicht erwartet: wir hatten leider den Holocaust-Gedenktag vergessen und hatten somit auch genug zu tun, diese Vernachlässigung von Autoaggression und Sühneobsession durch Selbstgeißelung wieder gutzumachen. Nachdem unser Oberbürgermeister (Gott möge ihn irgendwann selig haben) sich im Glanz der Stolpersteine ablichten ließ, taten wir Buße, indem wir uns in unsere Schränke einschlossen und mit Kugelschreibern aus der Zukunft ein jeder für sich sein Tagebuch schrieb! An der Hochschule gab es sowieso nicht viel Neues zu berichten: die üblichen Verdächtigen gaben sich die Ehre einen unzensierten Journalismus abzulehnen und im Allgemeinen waren sowieso alle der Meinung, dass es nur rechtens wäre, der Meinung zu sein, welche man eben hat, und diese zu äußern, ...
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Aufruf zum gemeinsamen Filmabend - Dokumentation Dresden`45 fertig gestellt
Wir möchten alle Kameradschaften, NPD-Kreisverbände und sonstigen losen Gruppen zur Organisation von Filmabenden am Wochenende(6. - 8. Februar.2009) vor dem 13. Februar 2009 aufrufen und bieten an heute allen Gruppen die Dokumentation Dresden’45 zum kostenlosen Download an. Ebenso könnte die Busgruppen nach Dresden auf der Hinfahrt diesen Film im Bus zeigen und den Mitreisenden Hintergrundwissen zum Gedenkmarsch liefern. Die fertiggestellte Dokumentation zur Bombardierung von Dresden hat eine Länge von 55 min und kann auf Nachfrage zum Download bereitgestellt werden. Die Videodokumentation befasst sich mit der Stadtgeschichte Dresdens, den vielen Angriffswellen am 13. und 14. Februar auf Dresden, den Opferzahlen und setzt sich kritisch mit dem Gedenken nationaler Kräfte an die Bombardierung von Dresden und der zunehmenden Vereinahmung durch die NPD auseinander. In der Dokumentation kommen Zeitzeugen, verschiedene Teilnehmer der Gedenkmärsche sowie ein Vertreter des Aktionsbündnisses gegen das Vergessen zu Wort. Gerade in Form eines Filmabends vor dem 13. Februar können die Teilnehmer über das Ungeheuerliche, über den Massenmord von Dresden informiert sowie sensibilisiert werden. Im Anschluss an die 55 min Dokumentation könnte man eine Diskussionsrunde zum würdigen Gedenken bzw. Auftreten der Demonstrationsteilnehmer bei den Gedenkmärschen durchführen. Kameradschaftsführer, Kreisvorsitzende sowie sonstige Aktivisten, meldet euch bei uns, organisiert einen Filmabend im ...
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„Qimonda-Insolvenz offenbart das totale Scheitern der CDU-Wirtschaftspolitik“
Der größte Arbeitgeber in Ostsachsen, der Chiphersteller Qimonda, hat heute morgen Insolvenzantrag beim Amtsgericht München gestellt. Dazu äußerte der stellvertretende NPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Johannes Müller: „Mit der Insolvenz von Qimonda ist das wohl ehrgeizigste wirtschaftliche Modellprojekt, das nach der Wende in Mitteldeutschland angestoßen wurde, nämlich die Etablierung Dresdens als weltweit führender Halbleiterstandort, gescheitert. Damit bricht eine Katastrophe über die Stadt und ihren Arbeitsmarkt herein, denn nun wird all das innerhalb von Wochen zerstört, was Land, Investoren und Arbeitnehmer in knapp zwei Jahrzehnten aufgebaut haben. Es dürfte nun zu katastrophalen Dominoeffekten kommen, da viele der insgesamt 1 200 ostsächsischen Firmen aus dem Mikroelektronikbereich Geschäftsbeziehungen zu Qimonda unterhalten und nun durch den Ausfall eines wichtigen Geschäftspartners selbst gefährdet sind. Es ist bitter, daß der Kampf um die Erhaltung des IT-Standorts Dresden ausgerechnet von der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag zu billigen parteipolitischen Spielchen mißbraucht wurde. Mit der Weigerung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Steffen Flath, einen Nachtragshaushalt mit einem 150-Millionen-Euro-Notkredit für Qimonda mitzutragen, fiel dieser nicht nur Ministerpräsident Stanislaw Tillich in den Rücken, sondern setzte auch mitten in der sensibelsten Verhandlungsphase zu der finalen Blutgrätsche gegen den größten ...
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Hartz IV-Regelsatz für Kinder ist Verfassungswidrig
Erneut steht Hartz IV am Pranger und damit das vom sozialen Kahlschlag geprägte aktuelle System. Der Regelsatz für Kinder, so stellte nun das Bundessozialgericht (BSG) klar, ist verfassungswidrig. Eine Verfassungswidrigkeit, von SPD und Grünen unter dem Beifall von CDU und FDP initiiert, eingeführt und umgesetzt. Nun stellte das Bundessozialgericht den Regelsatz für Kinder auf den Prüfstand und stellte klar: Nicht ausreichend begründet, nicht ausreichend differenziert, dafür aber ausreichend verfassungswidrig. „Wieder einmal hat ein höchstes Gericht den Parteien SPD, Grüne, CDU und FDP die Verabschiedung eines verfassungswidrigen Gesetzes bescheinigt und damit die Hartz IV-Parteien entlarvt”, so Antje Hiekisch (NPD), sozialpolitische Sprecherin. Der Regelsatz für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres (§ 28 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 SGB II) verstößt gleich in mehrfacher Hinsicht gegen das Grundgesetz. In der ersten schriftlichen Vorabinformation heißt es, das Sozialgeld in Höhe von 60 Prozent der Regelleistung verstößt gegen Artikel 3 Abs. 1 (Gleichheit der Menschen) Grundgesetz (GG) in Verbindung mit Artikel 6 Abs. 2 GG (Elternrecht) sowie Artikel 20 Abs. 1 GG (demokratischer Sozialstaat). Wahrlich ein Paukenschlag, mitten in das Gesicht der damaligen und auch der jetzigen Regierungsparteien. Doch bei soviel Verfassungsfeindlichkeit stellt sich ebenso die Frage, was ist mit den Verantwortlichen, die diesen Teil des verfassungswidrigen Gesetzes planten, ...
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Arbeitslosenzahl steigt um mehr als 10 Prozent
Arm trotz Arbeit - Immer mehr Menschen sind auf ergänzende Leistungen angewiesenDie Lage auf dem Arbeitsmarkt hat sich in Deutschland im Januar drastisch verschlechtert. Die angebliche „erfolgreiche Politik der großen Koalition“ macht sich jetzt also auch auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar. Die offizielle Arbeitslosenzahl stieg im Januar um 387.000 auf fast 3,5 Millionen an. Außerdem stieg die Zahl der Kurzarbeiter ebenfalls massiv an. Im Dezember 2008 haben die Firmen für 404.000 Mitarbeiter Kurzarbeitergeld beantragt. Im Vergleich zum November bedeutet dies einen Anstieg um 240.000. Gegenüber Dezember 2007 hat sich die Zahl der Anträge sogar in etwa vervierfacht. Und die 3,5 Millionen Arbeitslosen sind auch nur die offizielle Zahl. Die tatsächliche Arbeitslosenzahl liegt weit aus höher. Die SPDCDU-Regierung hat in den letzten Jahren die Statistik massiv fälschen lassen, indem Millionen Arbeitslose einfach aus der Statistik herausgestrichen wurden, um dem Volk ein „erfolgreiche Politik“ vorzugaukeln. Außerdem können immer mehr Menschen von ihrem erarbeiten Lohn nicht mehr leben. Die Zahl der „Normalverdiener“ nahm massiv ab, während immer mehr für einen Hungerlohn arbeiten müssen. So lag die Zahl der Erwerbstätigen im Dezember 2008 bei 40,58 Millionen, während die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten nur 27,91 Millionen betrug. Also erhalten 12,67 Millionen Deutsche nur einen Lohn, der noch unter der Sozialabgabengrenze ...
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Veröffentlichung der Großspender - Offenbar wäscht eine Hand die andere
Etablierte Politik und Wirtschaft gehören in Deutschland eng zusammen – diese Erkenntnis ist sicherlich nicht neu. Es ist vielleicht das Perfideste am heutigen Parlamentarismus, daß er eine Fassade aus angeblicher Pluralität, Differenz und der Unabhängigkeit von Parteien, Medien, und Parlamenten aufgebaut hat, hinter der wirtschaftliche Interessen den Kurs der Politik bestimmen. Der Wille des Volkes soll nach grundgesetzlichen Vorgaben über die Parteien vermittelt werden. Daß die Parteien in diesem Spiel aber Abhängige sind und der Einfluß der Wirtschaft inzwischen ein Legitimationsproblem der formalen Unabhängigkeit von Parteien geworden ist, ist nicht neu, sondern ein Geburtsproblem der Bundesrepublik. Die Pflege der politischen Landschaft gehört seit jeher zu einer wichtigen Aufgabe in Wirtschaftsunternehmen und ihrer Verbände. Seit Gründung der Bundesrepublik versucht die Wirtschaft, durch Spenden Einfluß auf die Politik zu nehmen. CDU/CSU, SPD, Grüne und die FDP sind in unterschiedlicher Ausprägung die bevorzugten Pflegeobjekte – diskret versteht sich. Trotzdem kann man sich zumindest ansatzweise ein Bild über die Parteienspender machen. So ist es eine gesetzliche Pflicht, daß eine Partei, die in Deutschland eine Spende von mehr als 50.000 Euro erhält, diese unverzüglich dem Bundestagspräsidenten anzeigen muß. Dieser veröffentlicht die Spenden dann als Bundestagsdrucksache. Für 2008 liegt nun eine komplette Veröffentlichung ...
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Südbrandenburg - Ein Volk setzt sich zur Wehr - Die Zweite
Ein Volk setzt sich zur Wehr - Volkstod Aktionswochen in Südbrandenburg – Die Zweite - Hütet euch Demokraten, kommt es zur Ernte eurer Taten! Es ist Heuchelei, wenn die Demokraten sagen, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht. Die Realität ist, dass sie vor nichts mehr Angst haben, als dass das Volk sich regen könnte. Es ist Heuchelei, wenn die Demokraten sagen das sich in diesem Staat ein Widerstand durch das Volk frei entfalten könnte. Die Realität ist, dass der Widerstand des Volkes durch Unterdrückung, Entrechtung und zuletzt Kerker niedergeschlagen werden soll. Es ist Heuchelei, wenn die Demokraten sagen, dass es in Deutschland Meinungsfreiheit gibt. Die Realität ist, wer in diesem System einmal das Wagnis unternimmt, einmal selbstständig zu denken, der lernt die Demokratie, das heißt, den demokratischen Meinungsterror kennen. Einschüchterungen, Kündigungen, Spitzelunwesen sind Zeugen der Angst der Demokraten vor dem eigenen Volk. Es ist Heuchelei, wenn die Demokraten sagen, die Finanzkrise sei nicht so schlimm. Die Realität ist, Deutschland stürzt in seine tiefste Rezession seit den 30er Jahren. Eine explizite Neuverschuldung durch sinnlose „Konjunkturpakete“ die die Wirtschaft wieder ankurbeln sollen, werden nichts mehr bewirken können. Denn es wird hier nicht bei einer Finanzkrise bleiben sondern sich zu einer Weltwirtschaftskrise entwickeln. Das Wirtschaftssystem, das auf stetigem Wachstum aufbaut, auf einem begrenzten Raum früher oder später ...
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Dresden 13./14. Februar - Was uns bleibt ist die Erinnerung
Ungeachtet von staatlichen Medien und Lehranstalten kam es im Zuge der beiden Weltkriege, die gleichsam von der internationalen Hochfinanz inszeniert wurden, zu unverantwortlichen und unverhältnismäßigen Angriffen auf deutsche Zivilisten – angesichts dieser Morde und Kriegsverbrechen am deutschen Volk, bleibt der Jugend heutzutage nur die Erinnerung. Um diese wach zu halten, um gegen das herrschende Vergessen eigener Opfer anzukämpfen, versammeln sich alljährlich Tausende deutsche Jugendliche an historischen Stellen, die durch die an ihnen verübte Brutalität traurige Bekanntheit erlangten. So versammelten sich beispielsweise am 19. Januar 2008 rund 800 junge Deutsche am Magdeburger Hauptbahnhof, um von dort aus durch die neuerbaute, 1945 stark bombardierte, Innenstadt zu marschieren. Schweigsam und in voller Erfurcht. Wenige Tage später, am 13. Februar 2008, einem Werktag, gedachten wiederum rund 1.000 Nationalisten dem Dresdener Feuersturm von 1945, genau 63 Jahre nach Geschehen. Drei Tage später, am 16. Februar, versammelten sich erneut rund 7.000 bis 10.000 Menschen an gleicher Stelle, um auch auswärtigen und ausländischen Jugendlichen die Möglichkeit zur Teilnahme am jährlichen Trauermarsch zu geben. Am 17.01.2009 jährte sich nun erneut der Magdeburger Gedenkmarsch, erneut nahmen rund 800 Teilnehmer die teilweise lange Anfahrt auf sich. Natürlich darf man die weiteren, regionalen, Veranstaltungen hinsichtlich des Gedenkens an unsere Verstorbenen nicht vergessen, doch ist es nicht ...
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Samstag 18.05.2013
Filmrückblick zum 1. Südwestdeutschen Kulturtag der JN 2010 11.11.2011
Rheinwiesenlagerkampagne 04.11.2011
1. Mai - Dokumentation
