31.01.2012
Am 24.01.12 berichteten wir über die Versuche militanter Linksextremisten einen Fürther Nationalisten anzugreifen, zu bedrohen und einzuschüchtern (siehe: Angriffsversuche gegen Fürther Nationalisten). Um den gesamten Komplex besser zu dokumentieren haben wir ein Interview mit den nationalen Aktivisten aus der Kleeblattstadt geführt. Wir nennen ihn nachfolgend Rüdiger. Dieser Fall ist beispielgebend für viele Angriffe auf Nationalisten, nicht nur in Franken, sondern in der ganzen BRD. Bezeichnend auch die permanent ablehnende Haltung der politischen Polizei des Systems, gegen Linksextremisten entweder gar nicht oder nur schneckenhaft zu ermitteln. Linkskriminelle Elemente verstehen solche Polizeiarbeit als Einladung ihre verbrecherischen Aktivitäten gegen engagierte Nationalisten weiter zu steigern. Deshalb ist bei solchen Vorfällen alleine auf die Ermittlungsbehörden nicht zu vertrauen, sondern bereits im Vorfeld eine dezidierte Aufklärungsarbeit über aktive Linksextremisten in seinem Umfeld vorzunehmen. Nun zum Interview : Redaktion: Rüdiger, nun schildere uns einmal den Verlauf der linken Aktionen gegen Dich, die wir in unserem Bericht bereits dokumentierten. Vom Zeitpunkt Deiner Anzeigenerstattung an, aus der Sicht eines Betroffenen. Rüdiger: Ja, erst einmal danke für die Möglichkeit mich hier zu äußern. Ich konnte gestern (25.01.12 Anm. der Redaktion) sehen wie es die Dinge beschleunigen kann, ...
30.01.2012
Chávez droht Banken mit Verstaatlichung Der venezolanische Präsident Hugo Chávez hat den Banken Verstaatlichung angedroht, falls sie den Kleinbauern die Unterstützung versagen. Chávez habe kein Problem damit, private Banken zu verstaatlichen, wenn diese keine Finanzierung für kleine Landwirtschaftsbetriebe leisten, zitierte der TV-Sender Universion die Worte des Präsidenten am Montag. Dabei handelt es sich um große venezolanische Banken wie Banesco, Mercantil und Provincial. Banken sind in Venezuela gesetzlich dazu verpflichtet, staatliche Programme und Projekte teilweise zu finanzieren. Venezuela führt seit 1999, als Chávez an die Macht gekommen war, eine Verstaatlichungspolitik in verschieden Industriebereichen durch, darunter in der Öl- und Goldproduktion, was oft zu internationalen Gerichtprozessen führt. So ist das lateinamerikanische Land bereits in etwa 20 Prozesse verwickelt, die mit der Verstaatlichung verbunden sind. Außerdem will Chávez die von den Besitzern nicht genutzten Landwirtschaftsflächen verstaatlichen. „Der Staat besitzt derzeit nur rund fünf Prozent der Landwirtschaftsflächen, die für Viehzucht genutzt werden könnten“. Das sei sehr wenig, der Prozess der „Wiederherstellung“ der Flächen solle schneller verlaufen, so Chávez. Quelle: http://www.de.rian.ru ...
29.01.2012
Trier - Nein zum Euro! Anläßlich des FDP-Neujahrsempfangs mit dem "Euro-Rebellen" Frank Schäffler am 22.Januar in Trier-Nord, nutzte auch die NPD die Gunst der Stunde und positionierte sich am Nells Park am vielbefahrenen Verteilerkres. Während die Liberalen einen starken Euro wünschen, fordern die Nationalen eine Volksabstimmung über den Austritt aus der Euro-Zone und die Wiedereinführung der D-Mark.Mit einem aktuellen Transparent und Themenflugblättern machten acht nationale Aktivisten auf die Euro-Misere aufmerksam, was auch FDP-Mitglieder und Linke rasch erfuhren. Trotz nass-kalter Witterung kam es zu interessanten Gesprächen mit einigen älteren Frauen, die ihre Vorbehalte bei der Euro-Einführung durch die aktuellen Geschehnisse bestättigt sehen. Die zweistündige Aktion verlief ohne Störungen. Verantwortlich: Safet Babic, Kreisvorsitzender Quelle: http://www.npd-in-rlp.de ...
29.01.2012
Jedes Jahr am letzten Januarwochenede findet in der griechischen Hauptstadt Athen der von “Golden Dawn” (Chrysi Avgi) organisierte “Imia-Marsch” statt. Hintergrund ist ein Konflikt um die von Griechenland und der Türkei beanspruchte Mittelmeerinsel Imia, bei dem im Jahr 1996 Soldaten beider Länder versuchten, die Insel einzunehmen. Hierbei stürzte ein griechischer Hubschrauber ins Meer, was von der eigenen Regierung als Unfall verklärt wurde, um eine Eskalation des Konfliktes zu vermeiden. Obwohl der Hubschrauber bei einer späteren Untersuchung Einschusslölcher aufwies, hielt der griechische Staat weiter an den Lügen fest – ein Musterbeispiel für das Belügen des eigenen Volkes. Aufgrund der durch die Wirtschaftskrise verursachten Situation in Griechenland stand in diesem Jahr vor allem die korrupte Politik der dortigen Regierung im Mittelpunkt der Proteste, was auch in vielen Sprechchören verdeutlicht wurde. Bereits ab 17 Uhr begann der Zustrom der Teilnehmer zum Auftaktkundebungsort in der Athener Innenstadt, der sich vor einem Gebäude der griechischen Armee befand. Bis 19 Uhr fanden sich viele tausend Nationalisten ein, eine genaue Zahl ist schwer zu schätzen, erwartet wurden im Vorfeld bis zu 10 000 Teilnehmer. Das Teilnehmerspektrum (worunter auch einige Aktivisten aus Deutschland waren) setzte sich aus Vertretern aller Altersklassen zusammen, wobei sowohl sehr junge, als auch alte Personen anzutreffen waren. Eröffnet wurde die Veranstaltung ...
27.01.2012
Das Jamaika-Projekt an der Saar ist gescheitert. Nicht nur der nervige Begriff ist damit erst einmal vom Tisch, sondern auch eine Koalition, die während ihrer Regierungszeit nichts zustande gebracht hat. Statt politischer Heldentaten haften noch immer die eher unangenehmen Pleiten im Gedächtnis der Bürger. Neben den gut begründeten Wahlanfechtungen, die aus der Landtagswahl 2009 resultierten, ist das Millionengrab „Vierter Pavillon“ in Saarbrücken zu nennen, die katastrophale Haushaltslage und die Verschuldung des Landes. Viele weitere Negativ-Punkte ließen sich nennen. Das Saarland steht mit dem Rücken zur Wand. Dabei ist es scheinbar ganz leicht, sich der Verantwortung und dem Willen des Wählers zu entziehen, sollte einem die Lust am Regieren vergehen. Das Rezept ist ganz einfach, wie man an der Saar nun beobachten konnte. Man sucht sich einen Schuldigen, in diesem Falle die FDP – und auch nicht ganz zu Unrecht -, läßt die Koalition platzen und einigt sich mit dem Partner seiner Wahl auf die Koalition, die einem besser gefällt. Auch darin spiegelt sich die gesamte Geisteshaltung der Minus-Elite dieser Politiksimulation wider. Niemand verlangt, daß eine Koalition auf Biegen und Brechen durchgehalten werden muss. Es war aber von Anfang an klar, dass das unheilvolle Jamaika-Bündnis eine aberwitzige Laienvorstellung abgeben würde. Schon damals hätte die CDU konsequenter Weise eine Regierung ablehnen oder in eine große Koalition gehen müssen. ...
27.01.2012
Die Entscheidung bezüglich der Wahl des neuen Landesvorsitzenden liegt selbstverständlich bei den Delegierten. Dennoch möchte der Landesvorstand kein Platz für Gerüchte und Spekulationen aufkommen lassen und somit von seinem Vorschlagsrecht Gebrauch machen. Insbesondere von Seiten des politischen Gegners soll hier nicht der Trugschluß entstehen, daß in der hessischen NPD Unwissenheit über die Zukunft und das weitere Arbeiten des Landesverbandes bestehe. Mit Ausnahme des Vorsitzenden, der bereits zuvor erklärt hatte, sich nicht in die Nachfolgeregelung einzumischen, stellt sich der Vorstand geschlossen hinter den Stellvertretenden Landesvorsitzenden Daniel Knebel. Jörg Krebs informierte den Landes- und Parteivorstand bereits im Spätsommer des letzten Jahres darüber, daß er für eine dritte Amtszeit als Landesvorsitzender der NPD-Hessen nicht zur Verfügung stehe. Knebel ist seit 1999 politisch für die NPD aktiv, seit 2007 auch Mitglied der Partei und bereits seit 2008 gehört er dem hessischen Landesvorstand an. Seit 2010 ist er Stellvertretender Landesvorsitzender. Darüber hinaus tritt er seit 2008 bundesweit als Redner auf Veranstaltungen der NPD und freier Kräfte auf. Selbstverständlich bestehen auch klare Vorstellungen über die anderen zu wählenden Mitglieder des Landesvorstandes, sowie klare Vorstellungen über die zukünftige politische Arbeit, so Knebel. Ein Augenmerk hat neben landesweiten Aktionen insbesondere ...
26.01.2012
Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Christine Lagarde hat das „Nein“ Angela Merkels zu einer Erweiterung des Rettungsschirms ESM während eines Treffens in Berlin bröckeln lassen. Lagarde forderte vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik eine finanzielle „Brandschutzmauer“ für Spanien und Italien – die wiederum der deutsche Steuerzahler schultern muß. Sie machte darauf aufmerksam, daß beide Länder angesichts der massiv steigenden Zinskosten in eine Zahlungskrise zu rutschen drohen. Das bisher beschlossene Kreditvolumen in Höhe von 500 Milliarden Euro müsse vergrößert werden. Italien fordert bereits die Verdopplung des Rettungsschirms auf eine Billion Euro. Als größter Geldgeber müsste Deutschland wie immer die Hauptlast einer solchen Aufstockung tragen. Sowohl Merkel als auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wollen eine Erhöhung des Rettungsschirms nicht mehr ausschließen. Sie würden nach eigener Aussage alles tun, um den Euro zu retten. Neben der Aufstockung des ESM fordert Lagarde die Einrichtung von Eurobonds, also gemeinsamen EU-Staatsanleihen, und eines europäischen Schuldentilgungsfonds, der zur weiteren Vergemeinschaftung der europäischen Schulden, einer noch größeren Belastung des deutschen Steuerzahlers und zu europaweit steigenden Zinsen führen würde. Auch kündigt Lagarde mit blumigen Worten an, daß die ...
26.01.2012
Rheinländpfälzische Grüne wollen mehr Geld für Kampf gegen Rechts ausgebenDie rheinland-pfälzische Landtagsfraktion der Grünen will zusätzliche 100.000 Euro in den Kampf gegen Rechtsextremismus investieren. Dies beschlossen die Abgeordneten zu Beginn ihrer zweitägigen Klausurtagung in Bodenheim (Landkreis Mainz-Bingen). Der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Ulrich Steinbach, erklärte, dass alle Haushaltspläne der Ressorts durchgearbeitet würden, um Änderungsvorschläge zu besprechen. Rund 530.000 Euro aus dem Landeshaushalt in Rheinladn-Pfalz werden momentan für Initiativen gegen Rechts und Aussteigerprogramme ausgegeben. Trotz Konsolidierung des Haushaltes und der desaströsen Finanzlage in Rheind-Pfalz will und kann es sich die Koalition aus SPD und Grünen leisten, über eine halbe Million Euro im Kampf gegen die einzige verbliebene politsche Alternative - der nationale Widerstand - pro Jahr auszugeben. Quelle: www.infoportal24.org ...
25.01.2012
SPD-Altbundeskanzler Gerhard Schröder (siehe Bild) forderte Ende Januar 2012 in einem Interview mit der Hannoveraner Neuen Presse wieder einmal das NPD-Verbot. Eigentlich langweilig, weil landauf landab jeder noch so nichtsnutzige Politiker, Schmierfink der Systemjournaille, antidemokratisches Antifageschmeiß und sonstiger geistige Unratsträger sich mit dieser Forderung in die Öffentlichkeit drängelt. Weit aus berichtenswerter sind aber Schröders Tagträume nach noch weitreichender gesellschaftlicher Ausgrenzung von Nationalisten. Im Stile eines geistigen Brandstifters fordert der Altbundeskanzler Repressionen gegen nationalgesinnte Deutsche auf dem Arbeitsmarkt. “Da würde ich mir schon wünschen, dass auch in den Unternehmen genügend Sensibilität ist, dass hier gesagt wird:,Junge, uns interessiert nicht deine politische Einstellung insgesamt. Aber es gibt für uns schon eine Grenze - und die fängt da an, wo die NPD beginnt”, so Schröders krude Ausgrenzungsrhetorik in der Neuen Presse wörtlich. Gerhard Schröder wird vielen Deutschen nicht nur als unbeliebter Hartz-IV-Kanzler in Erinnerung geblieben sein. Auch sein nahtloser vergoldeter Wechsel vom BRD-Politzirkus in die freie Wirtschaft zum russischen Energieriesen Gazprom nahmen viele nur kopfschüttelnd zur Kenntnis. Die engen Kontakte durch seine Amtszeit zum Weltkonzern waren da wohl mehr als förderlich. Damit der Betrieb zwischen der politischen Klasse als Erfüllungsgehilfe des Kapitalismus und ...
25.01.2012
US-Soldat entkommt Gefängnis nach Massaker an 24 IrakernMehr als sechs Jahre nach dem Massaker an 24 Zivilisten in der irakischen Stadt Al-Haditha ist der verantwortliche US-Soldat einen Deal mit der Anklage eingegangen und so der drohenden Haftstrafe entkommen. Frank Wuterich, Ex-Unteroffizier der US-Marineinfanterie, gestand am Montag, während eines Einsatzes in Al-Haditha im November 2005 seiner Einheit befohlen zu haben, „zuerst zu schießen und dann zu fragen“, was zur Tötung von 24 Zivilisten geführt hatte, berichtet CNN. Die Razzia galt als Vergeltung für den Tod eines Kameraden bei einem Bombenanschlag. Ursprünglich drohten dem 31-Jährigen bis zu 152 Jahre Haft. Nach dem Schuldbekenntnis ließ die Anklage den Vorwurf des Totschlags fallen. Militärrichter David Jones verurteilte den Angeklagten zu 90 Tagen Haft. Laut den Bedingungen des Deals wird er jedoch nicht ins Gefängnis kommen. Das russische Außenministerium zeigte sich am Montag empört über das zu milde Urteil im Haditha-Prozess. Quelle: http://www.de.rian.ru ...
25.01.2012
„Deutsche Freiräume erkämpfen! - Für ein patriotisches Begegnungszentrum” Unter diesem Motto versammelten sich am vergangenen Samstag, dem 21. Januar, über 100 nationale Aktivisten in München. Mit einer Demonstration vom Hauptbahnhof, über den Münchner Stachus und den Altstadtring in Richtung des linksextremen Treffpunkts ‘Kafe Marat’ machten die Patrioten darauf aufmerksam, daß in München mit zweierlei Maß gemessen wird. Das von Linksextremen selbstverwaltete ‘Kafe Marat’ wird von der Stadt München jedes Jahr mit zehntausenden Euro unterstützt, während alle Bestrebungen von nationalen Kräften Immobilien, auch auf eigene Kosten, anzumieten von der Stadt mit diversen Taschenspielertricks verhindert werden. Dabei kommt es aus dem Umfeld des ‘Kafe Marat’ immer wieder zu Straftaten bzw. finden dort Trainingseinheiten für rechtswidrige Blockaden statt. Schon mehrmals hatte die Polizei in den letzten Jahren Hausdurchsuchungen durchgeführt und dabei u. a. mehrere Ausgaben der linksterroristischen Zeitschrift INTERIM gefunden. In dieser verbotenen Zeitschrift finden sich immer wieder Anleitungen zum Bau von Brandsätzen und Bomben. Es ist dann auch nicht weiter verwunderlich, daß in der Nacht vom 20. auf den 21. Mai 2011 am Münchner Südbahnhof, also in unmittelbarer Nähe des ‘Kafe Marat’, ein Bundeswehrfahrzeug angezündet wurde. Oder daß vom 06. auf den 07. Dezember des gleichen Jahres am ...