26.02.2011
Wie die Partei SÜD-TIROLER FREIHEIT berichtet, sieht man in Südtirol mit Besorgnis dem faschistischen Aufmarsch der Organisationen Casa Pound, Blocco Studentesco und anderen italienischen Faschisten in Bozen am 5. März entgegen. Der Faschistenaufmarsch richtet sich gegen die Entfernung der faschistischen Relikte im italienisch besetzten Südtirol. Bereits die Plakate mit der Aussage „Quanto scritto col sangue degli Eroi non si cancella con la saliva die politici (Was mit dem Blut der Helden geschrieben wurde, löscht man nicht mit der Spucke der Politiker)” zeigt die Gesinnung und Ansichten der Faschisten auf. Schon 1922 überfielen faschistische „Squadristi” Bozen - es war damals die Generalprobe für den Marsch auf Rom! Dem italienischen Kulturministers Bondi (PdL), der die Entfernung der faschistischen Relikte durch seinen Brief möglich machte, wurden bereits im Vorfeld von Casa Pound auch einige Plakate „gewidmet”, wie jenes mit dem Bild des Ministers und „DANKE- Ho venduto i monumenti italiani e il sangue dei tuoi nonni per due voti austriaci in parlamento. (DANKE- Habe die italienischen Denkmäler und das Blut deiner Großväter für zwei österreichische Stimmen im Parlament verkauft)”. Die SÜD-TIROLER FREIHEIT ruft nun zahlreiche Gruppierungen dazu auf, den Aufmarsch der Faschisten zu verhindern. Der Quästor wird ersucht, so die SÜD-TIROLER FREIHEIT, zu überprüfen, ob diesen Leuten wegen faschistischer Wiederbetätigung und ...
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In den Mittagsstunden des 25. Februars wurde ein junger Nationalist aus Hamm von Polizeibeamten festgenommen und befindet sich nun – nachdem er dem Haftrichter vorgeführt wurde – in Untersuchungshaft. Hintergrund sind mehrere politische Straftaten, die dem Aktivisten vorgeworfen werden, unter anderem angebliche Verstöße gegen das Versammlungsgesetz (worunter schon ein falsches Kleidungsstück fallen kann) oder das Ausnutzen des gesetzlich geschützten Notwehrrechtes bei Überfällen von Linksextremisten, was die Ermittlungsbehörden als Körperverletzung werten. Hintergrund ist das Bestreben der Polizei, politisch missliebige Deutsche mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu behindern, um nationale Aktivitäten zu unterbinden. Am gleichen Abend gegen 19.05 Uhr versammelten sich etwa 90 nationale Aktivisten vor dem Hammer Bahnhof und formierten sich zu einer unangemeldeten Demonstration durch die Innenstadt. Die Polizei war zu diesem Zeitpunkt mit zwei Einsatzwagen anwesend und beschränkte sich darauf, die Veranstaltung zu begleiten. Unter lautstarken Parolen, die zur Solidarität mit den Opfern polizeilicher Repressionen aufriefen und staatliche Willkürmaßnahmen thematisierten, verlief der Aufzug durch die Fußgängerzone, über die Hammer Meile, eine gerade am Wochenende gut besuchte Kneipenstraße, vorbei am gut gefüllten Jugendzentrum bis zum Polizeirevier, wo sich im Nachbargebäude die Justizvollzugsanstalt Hamm befindet. Von dort wurde der Rückweg ...
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Die USA erwägen die Beschlagnahme des Suezkanals. Wurde Mubarak mit dieser Drohung zum Rücktritt gezwungen? Eine »ägyptische Revolution« hat es nie gegeben; was wir erlebt haben, war vielmehr der verdeckte Putsch einer Junta von CIA-Marionetten-Generälen, die offenkundig nur mit der Hilfe eines massiven Ultimatums aus Washington ihr Ziel erreichten, Hosni Mubarak in der Nacht vom 10. zum 11. Februar 2011 aus dem Amt zu jagen. Es mehren sich die Anzeichen dafür, dass diese Drohung die Beschlagnahme oder Blockade des Suezkanals beinhaltete, der ägyptischen Wasserstraße, über die acht Prozent des gesamten weltweiten Seehandels verlaufen. Schon einmal, 1956, haben die Imperialisten versucht, den Kanal an sich zu reißen; heute wollen sie China, den Iran und Russland von der Nutzung abschneiden. Es gibt deutliche Hinweise darauf, dass Mubarak von Washington und London gestürzt wurde, weil er sich den Plänen Großbritanniens und der USA widersetzte, einen Block sunnitisch geprägter Staaten wie Ägypten, Saudi-Arabien, Jordanien und die Golfstaaten zu bilden, der – unter einem US-Nuklearschirm und Schulter an Schulter mit Israel – Konfrontation und Krieg mit dem Iran, Syrien, der Hisbollah sowie deren schiitische und radikale Verbündete zum Zweck hat. Das bedeutet, dass der Nahe Osten mit dem Sturz Mubaraks einem allgemeinen Krieg einen großen Schritt näher gekommen ist. Die Junta hat inzwischen das Parlament aufgelöst, die Verfassung außer Kraft ...
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Die linksextremen Krawalle vom 19. Februar-Wochenende in Dresden verschrecken offensichtlich auch die sächsischen Kapitalistenverbände. Der Sprecher der ostdeutschen Unternehmerverbände, Hartmut Bunsen, gab öffentlich bekannt, daß Szenen wie die in Dresden dem Wirtschaftsstandort Sachsen schadeten und Ostdeutschland beschmutzten. Bunsen befürchtet weiter, daß die Ausschreitungen in Dresden Investoren verschrecken „und ausländische Fachkräfte, die wir zukünftig so dringend brauchen.” Facharbeiter oder Ingenieure könnten nach Meinung des ostdeutschen Unternehmerverbandes aus Angst vor Diskriminierung nicht nach Ostdeutschland kommen wollen. Es wäre für uns eine positive Nachricht, wenn linkkriminelle Akteure dafür sorgen würden, daß den kapitalistischen Verbänden nicht noch weitere ausländische Arbeiter zur Lohndrückerei zur Verfügung stünden. Um diese Befürchtungen, die keine sind, nicht wahr werden zu lassen, schlägt der Sprecher der sächsischen Industrie- und Handelskammern Wolfgang Topf vor, daß sich Politik, Justiz und Polizei auf ein besser abgestimmtes Vorgehen mit den gesellschaftlichen Kräften verständigen. Da eine solche Verständigung das Ziel haben soll die nationalen Aufmärsche aus der Elbmetropole zu verbannen und nicht die gewaltsamen linken Proteste, versteht sich von selbst. Man zäumt also das Pferd von hinten auf und setzt sich mit jenen an den Tisch, die durch wahre Gewaltorgien das ...
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Bereits zum zweiten Mal gingen die Kriminalisierungsversuche von Seiten des Staatsschutzes in die Hose, einem Münchner Nationalisten wegen eines angeblichen Verstoßes gegen seine Führungsaufsicht zu belangen.Bereits zum zweiten Mal gingen die Kriminalisierungsversuche von Seiten des Staatsschutzes in die Hose, einem Münchner Nationalisten wegen eines angeblichen Verstoßes gegen seine Führungsaufsicht zu belangen. Er wurde am Dienstag, den 22. Februar 2011, vor dem Münchner Amtsgericht freigesprochen. Der Betroffene wurde nun bereits mehrmals aus nichtigem Anlaß vor den Kadi geschleppt. Offensichtlich verbirgt sich hinter dieser Kriminalisierungsmaßnahme die Taktik den Münchner Aktivisten unter ständigen Anzeigendruck zu halten. Dieser hatte sich bereits im Januar erfolgreich gegen Teile der gegen ihn willkürlich verhängten Führungsaufsicht gewehrt (siehe auch: http://www.freies-netz-sued.net/?p=4955). Die unberechtigten Anzeigen gegen ihn offenbaren die Rachegelüste des hiesigen Repressionsapparates. Der betroffene Nationalist lässt sich durch diese perfiden Versuche jedoch keineswegs einschüchtern, obwohl er aufgrund der dargelegten Münchner Praxis vermutet, weitere unrechtmäßige Anzeigen zu kassieren. Die Kosten für alle Prozesse musste die Staatskasse übernehmen. Quelle: http://www.freies-netz-sued.net ...
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Das „nationale und soziale Aktionsbündnis 01. Mai 2011“, das bekanntlich eine Demonstration unter dem Motto “Fremdarbeiterinvasion stoppen“ in Heilbronn veranstaltet, informiert nicht nur die nationale, sondern auch die Systempresse regelmäßig über neueste Nachrichten rund um seine Mobilisierungskampagne. Im Verteiler war auch jüngst noch das Main-Rhön-Radio Primaton. Die Redaktionsräume und die Marketing-Abteilung befinden sich in der Carl-Zeiss-Straße 10 in Schweinfurt, lässt die Internetseite des Onlineangebotes wissen. Die Presseabteilung der 01.Mai-Demo-Organisatoren erhielt nun folgende e-mail – mit diversen Rechtschreibschwächen behaftet – des unterfränkischen Radiobetriebes: „Wären sie bitte so nett, uns aus dem verteiler für ihre ewiggestrige nazipropaganda zu nehmen – vielen dank! sie durften ja bereits an einem vorangegangenen 1.mai die erfahrung vor ort machen, dass ihre positionen bei uns und in unserer region erfreulicherweise nur auf massiven widerstand stoßen…“, lässt das Radio verlauten Der Bitte kommt das Aktionsbündnis selbstverständlich nach. Nicht unerwähnt sollte aber auch bleiben, daß ein radioeigenes Fahrzeug von Primaton im Vorfeld der 01. Mai-Demonstration 2010 in Schweinfurt tagelang mit einem Mobilisierungsaufkleber durch Unterfranken kostenlose Werbung für die nationalen Bündnisaktivitäten fuhr (siehe Bild). Dafür möchten wir uns bei dieser ...
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Ein Auszug aus der „Antikapitalismus…….von rechts“ Broschüre, die von parteifreien Aktivisten und der JN erarbeitet wurde und hier zum Selbstkostenpreis erhältlich ist. Neue Währungspolitik von Herbert Schweiger „Das Zins- und Zinseszinssystem des Geldkapitalismus ist die kälteste und brutalste Diktatur der Weltgeschichte!“ Das Grundübel der Ausbeutung ist keineswegs nur in der Produktionsebene und somit bei dem Privateigentum an den Produktionsmitteln zu suchen. Vielmehr ist es notwendig sich auch mit der Zirkulationsebene des Geldes innerhalb der politischen Systeme zu beschäftigen. Die Geldpolitik wird von den wenigsten in Betracht gezogen, wenn es um die Lösung und Abschaffung des Kapitalismus geht. Daher beschäftigt sich nachfolgender Aufsatz mit der Währungspolitik. Die Problematik Wirtschaft, soziale Ordnung und Sicherheit ist von der geldpolitischen Frage nicht zu trennen. Diese muß in ihrer ganzen Tragweite erkannt und erklärt werden, um die Zusammenhänge einer Volks- und Staatspolitik voll erfassen zu können. Das heutige Geldsystem ist weitgehend international verflochten und steht in keinem Verhältnis mehr zu den wirklichen Gegebenheiten einer Volkswirtschaft. Der Spekulation ist damit Tür und Tor geöffnet, und das Geldsystem wird in seinen technischen und ursächlichen Zusammenhängen von der breiten Masse der Völker überhaupt nicht mehr verstanden. Die wichtigsten Industrieländer haben in ihren Zentren ...
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Ein nicht mehr zu verstehendes Wahlrecht, ein inhaltsleerer Wahlkampf und das berechtigte Mißtrauen der Wähler gegenüber den BRD-Blockparteien sorgten dafür, daß fast die Hälfte der Hamburger die Wahlteilnahme verweigerten. Somit reichten der SPD gerade mal gut ein Viertel der möglichen Stimmen, um in der Bürgerschaft über eine absolute Mehrheit zu verfügen. Während sich die ehemals konservative CDU mit weniger als 12% der möglichen Stimmen im freien Fall befindet, konnten die Parteien der Besserverdienenden, Grüne und FDP, ihre Ergebnisse stabilisieren. Diese Stabilisierung bedeutet jedoch für die Grünen den Verlust der Regierungsbeteiligung, für die FDP hingegen den Wiedereinzug in die Bürgerschaft. Die SED, jetzt unter dem Namen Linke, zog erneut bei minimalen prozentualen Verlusten in die Bürgerschaft ein. Von den nicht im Bundestag vertretenen Parteien konnten nur die Piraten aufgrund ihres auffallenden Namens, der die wenig auffallenden Inhalte verschleiert, einen Achtungserfolg erringen. Ansonsten gingen nur die Stammwähler der BRD- und DDR-Systemparteien zur Wahl. Auch die NPD konnte ihr Wählerpotential nicht ausschöpfen, sodaß trotz des besten Wahlergebnisses seit 41 Jahren selbst das Minimalziel, das Erreichen der Parteienfinanzierung, nicht gelang. Da hilft auch nicht die Tatsache, daß bis auf die Piraten alle anderen nicht im Bundestag vertretenen sieben Parteien noch deutlich weniger Stimmen erhalten haben. Der neue Bürgermeister, ...
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Die Wahl ist entschieden. Zwar werden viele Personen ausgetauscht. Auch hat die eine Partei stark gewonnen, die andere deutlich verloren, aber dennoch bleibt alles wie bisher:Die Wahl ist entschieden. Zwar werden viele Personen ausgetauscht. Auch hat die eine Partei stark gewonnen, die andere deutlich verloren, aber dennoch bleibt alles wie bisher: In der Wirtschafts- (Scholz gilt als Genosse der Bosse), der Bildungs-, Kultur- und Ausländerpolitik. Die NPD hat sich in diesem kurzen Wahlkampf politisch von den ganzen Blockparteien deutlich abgesetzt und an Einsatz hat es auch nicht gemangelt. Zugegeben: Wir haben uns ein besseres Ergebnis als die erzielten 0,9 % erhofft, aufgrund der Hetzkampagne der Medien und der Zerstörungswut unserer Gegner war eigentlich aber nicht viel mehr zu erwarten. Wenn z. B. in der Öffentlichkeit unsere Plakate nicht zu sehen waren, lag das nicht daran, daß keine gestellt wurden, sondern an der Zerstörungswut derer, die uns hassen. Die meisten der 7000 von uns gestellten Plakate waren nach spätestens einem Tag wieder verschwunden oder vernichtet. Wir haben den Eindruck, daß die Herrschenden in dieser Stadt dies mit klammheimlicher Freude zur Kenntnis genommen haben und die meisten “Antifaschisten” wissen gar nicht, was für nützliche Idioten sie in Wirklichkeit sind. Der Landesvorstand dankt an dieser Stelle allen Helfern. Sie haben in den letzten vier Wochen einen großartigen Einsatz gezeigt. Ab sofort werden wir jetzt in Sachsen-Anhalt aktiv sein. Nach den letzten Umfragen ...
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Trotz positiver Gerichtsentscheidungen war auch im Jahr 2011 ersichtlich, dass die angemeldeten und genehmigten Demonstrationen des Nationalen Widerstandes in Dresden nicht durchgeführt werden sollten. Der letzte Samstag gab diesen Befürchtungen vollumfänglich Recht. Deshalb wurden bereits im Vorfeld von Seiten des Nationalen Widerstandes neue Wege und Aktionsformen diskutiert, die hier erstmalig breit in Dresden umgesetzt wurden. Beispielgebend sei hier im Nachgang ein Erfahrungsbericht eines Teilnehmers dokumentiert, der an einem spontanen Marsch durch Dresden teilnahm. Davon gab es allerdings mehrere. Im Zuge einer solchen Spontandemo wurde auch das Gebäude „Praxis” an der Ecke Wernerstraße / Columbusstraße in Dresden-Löbtau angegriffen, nachdem Linkskriminelle aus dem Objekt Steine und Flaschen auf vorbeiziehende Demonstranten warfen. Bei dem linken Wohnprojekt entstand erheblicher Sachschaden. Linksextremisten mit Stahlhelm, Knüppeln und Reizgas im Zentrum „Praxis“ – Andere bewerfen nationale Demonstranten mit Flaschen aus den Fenstern Auch bereits vor dem Dresdenwochenende kam es zu zahlreichen Angriffen auf Büros der LINKEN und linksextremen Treffs, wie in Zittau und Bautzen, in Berlin und im mittelfränkischen Erlangen (die Aufzählung ist natürlich unvollständig). In der Studentenstadt Erlangen wurde von Unbekannten beim selbstverwalteten und von der Stadt finanziell unterstützten Jugendzentrum die Scheibe eingeworfen und Buttersäure ins ...
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Liebe Genossen, GenossInnen und MenschInnen. Heute Morgen beim Frühstück stieß ich auf etwas Unglaubliches das zeigt wie weit die Nazi-Verschwörungsconspiracy bereits fortgeschritten ist. Einer meiner MitbewohnerInnen war gestern shoppen und hatten einen neuen FrühstücksaufstrichInnen mitgebracht. Es handelt sich hierbei um eine braune Paste, die verdächtig an Braunhemden erinnert. Das Label auf dem Glas ist in den Nazi-Farben schwarz, weiss und rot gehalten. Der erste Buchstabe des Markennamens ist ein großes N, das für Nationalsozialisten steht. Nein, nicht NationalsozialistInnen, denn Nazis sind noch nicht gegendert. Dieser erste Buchstabe trägt die Farbe der SS, schwarz. Der Rest des Markennamens ist in rot gehalten und endet auf “a”, womit der zweite Buchstabe im Wort “Nazi” gemeint ist. Aber es gibt noch andere Nazi-Auffälligkeiten. So befindet sich im Markennamen das Wort “Ute”, ein nicht-gegenderter, weiblicher Frauenname, mit dem die Nazis auf Eva anspielen, der auch drei Buchstaben hat. Mit Eva meinen die Nazis natürlich Eva Braun. Vor dem Markennamen ist ein eingekreistes “R”, das meines Erachtens für Rudolf Heß, den Stellvertreter von Adolf Hitler steht. Hier werden MenschInnen abgeschoben, wenn sie jemanden ermorden, zerstückeln und in Betonklötzen versenken und gegen Nazis, die so dreist den Holocaust verherrlichen wird nichts unternommen. Es ist einfach unglaublich. Auch das Bild unter dem Markennamen ist voller ...
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