31.07.2008
Schweiz: Die Teilnahme von 240 Nationalisten an den Gedenkfeierlichkeiten in Sempach hat der gleichgeschalteten Medienlandschaft in der Schweiz schon reichlich Gelegenheit geboten, sich über die angeblich "braune Gefahr" auszulassen. Gespannt schielen die Journalisten nun auch schon nach Brunnen. Die bange Frage, was die PNOS wohl dieses Jahr ausgeheckt haben mag, umtreibt so machen Journalisten. Die Rütlikommission wird an ihrem "Ticketsystem" auch heuer festhalten. Nur wer auch dieses Jahr die richtige Meinung vorweisen kann, wird den Feierlichkeiten auf dem Rütli beiwohnen dürfen. Alle anderen werden wieder mit Wegweisungen, Inhaftierungen und anderen repressiven Massnahmen Bekanntschaft machen dürfen. Um den auch dieses Jahr massiven Sicherheitsapparat gänzlich ins Leere laufen zu lassen, verzichtet die PNOS auf einen offiziellen Aufruf zur Teilnahme an der diesjährigen 1. August-Feier auf dem Rütli. Selbstverständlich hofft die PNOS, dass sich dennoch eine Vielzahl nationaler Aktivisten am 1. August in Brunnen einfinden wird, um den Unmut über diese unverhältnismässige Polizeiaktion mit kreativen Aktionen zum Ausdruck zu bringen. Freilich werden sich einzelne PNOS-Exponenten das Recht nicht nehmen lassen, auch am 1. August ihre Bewegungsfreiheit voll auszuschöpfen. Im Gegenzug ruft die PNOS zur Besammlung am 3. August in Brunnen auf. Wie letztes Jahr, werden wir eine eigene Nationalfeier auf dem Rütli abhalten. Wir treffen uns um 13.30 Uhr am Schiffssteg in Brunnen. ...
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Das Verwaltungsgericht Halle hat am Dienstag in einer Eilentscheidung beschlossen, daß Lutz Battke, der für die NPD im Kreistag des Burgenlandes sitzt, vorerst weiter als Bezirksschornsteinfeger arbeiten darf.Das Verwaltungsgericht Halle hat am Dienstag in einer Eilentscheidung beschlossen, daß Lutz Battke, der für die NPD im Kreistag des Burgenlandes sitzt, vorerst weiter als Bezirksschornsteinfeger arbeiten darf. Das Landesverwaltungsamt will ihm seinen Kehrbezirk entziehen, weil er für die NPD tätig ist und sich „rechtsextremistisch betätigt“. Die CDU/SPD-Landesregierung von Sachsen-Anhalt hatte das Vorgehen des Amtes ausdrücklich unterstützt, obwohl von zahlreichen Juristen Bedenken gegen das Vorgehen geäußert wurden. Nach Auffassung der Behörden sollen die Aktivitäten von Lutz Battke angeblich wegen des sogenannten Kehrmonopols, das auf Lebenszeit gilt, die Glaubwürdigkeit einer rechtsstaatlich handelnden öffentlichen Verwaltung in Frage gestellt. Das Gericht erklärte jetzt, Battke habe seine beruflichen Aufgaben bisher ordnungsgemäß erfüllt und seine politische Gesinnung wirke sich augenscheinlich nicht auf seinen Beruf aus. Die Eilentscheidung über die Klage von Battke wirkt zunächst aufschiebend, sie sei damit noch nicht endgültig entschieden. Allerdings ließ das Verwaltungsgericht erkennen, daß das Schornsteinfegergesetz allein keine Rechtsgrundlage für einen Entzug der Kehrerlaubnis sei, auf das sich das ...
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Nach anderthalbjährigem Prozess, welcher an Rechtsbeugung bzw. Biegung nichts zu wünschen übrig ließ, folgte eine äußerst linientreue Richterin am Amtsgericht in Leipzig der Strafmaßforderung des Staatsanwaltes und setzte die bekannten Motive „In hoc signo vinces“ und AZ/AG- Anti Zionist Aktion Group unter Strafe. Es ist daher geboten, diese Motive nicht mehr in der Öffentlichkeit zu tragen. Das Motiv In hoc …, welches eine aufgehende Sonne darstellt, aus welcher eine schräg nach oben rechts zeigende Steele ragt sowie eine leicht eckige Erhöhung zu sehen ist, stellt in den Augen der Staatsmacht „eindeutig“ den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen dar, da zweifelsfrei für „jeden“ Menschen ein Hakenkreuz zu erkennen ist. Das aus einer einzigen Steele vieles oder gar Tausendes zu interpretieren ist, gab die Richterin auch zu aber es zählt ja nicht, was sein könnte sondern, was die Judikative sehen will. Auch die Tatsache, dass das Gesinnungsjustizopfer dieses Zeichen eben bewusst verborgen hielt um eben nicht ein verfassungswidriges Kennzeichen zu verwenden und dabei auch noch peinlichst darauf achtete, dass durch verbinden irgendwelcher Linien oder Balken eben kein Hakenkreuz entstehen könnte, wertete das Gericht nicht. Da der Angeklagte eindeutig der Nazi-Szene zuzuordnen ist, kann es eben nur ein Hakenkreuz sein und nichts der Tausend anderen Dinge. Mit diesem Urteil wurde der Paragraph 86a fast bis zum brechen ...
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Es passiert vor deiner Tür/ Gegen Kinderschänder Die Zeit des tatenlosen Zusehens ist jetzt vorüber, denn am 11. Oktober geht es in Wetzlar auf die Strasse, um gegen Kinderschänder und vor allem auch gegen das Wegsehen zu demonstrieren!!! Auch in unserer Region und am hellen Tage werden immer wieder Kinder auf der Straße angesprochen, die Polizei scheint machtlos zu sein, die Presse schweigt und die meisten Bürger sehen weg. Wir aber nicht! Kommt zu uns, reiht Euch ein und zeigt, dass Ihr nicht bereit seid wegzusehen! Demo gegen Kinderschänder! Treffpunkt: 11. Oktober, 12°° Uhr, Bahnhof Wetzlar Alles begann, als das Kind eines Kameraden am helllichten Tage und nur 10 Meter vor dem Elternhaus von einem Fremden angesprochen wurde, um es ins Auto des Unbekannten zu locken (das 6-jährige Kind ergriff instinktiv die Flucht, was ihm womöglich sogar das Leben rettete). Die Mutter und ich gingen zu den anliegenden Kindergärten und Schulen und sprachen dieses Thema an. Es stellte sich heraus, dass dies kein Einzelfall war, sondern dass es ständig hier passiert! Die Polizei scheint machtlos, die Presse schweigt und die anderen Eltern bedauern das Problem, sind aber der Überzeugung, dass man ohnehin nichts machen kann. Da sind wir aber anderer Meinung!“ Kommt zu uns, reiht Euch ein und zeigt, dass Ihr nicht bereit seid wegzusehen! Die betroffenen Eltern stehen bis jetzt alleine da, drum lasst uns Ihnen zeigen, wer in diesem Staat bereit ist, sich wirklich für ...
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Essen: “Noch einen Schritt weiter über die Viehofer Straße, und eine Grenze ist überschritten. Sie ist unsichtbar, es gibt keinen Warnhinweis auf herkömmlichen Straßenkarten der Stadt Essen. Dabei gelten hinter der Linie andere Gesetze. An der Viehofer Straße beginnt der “gefährliche Ort”. So nennt die hiesige Polizei den nördlichen Teil der Essener Innenstadt. Alle zwei Wochen machen sich etwa ein Dutzend Polizeibeamte in olivgrünen Einsatzoveralls auf den Weg, begleitet von Mitarbeitern des städtischen Ordnungsdienstes. Die genaue Personenzahl soll nicht verraten werden, “damit sich die Gegenseite nicht darauf einstellen kann”, betont die Polizei. Der “gefährliche Ort” umfasst drei Dutzend Straßen. Die Beamten betreten schummrige Teestuben und orientalische Cafés, die sich gern als “Kulturvereine” bezeichnen, Imbissbuden, Telefonshops, Interneträume. Es ist eine in Teilen zwielichtige Infrastruktur der libanesischen “Gemeinde”, zu der in Essen rund 5000 Menschen gezählt werden. Die Ordnungshüter verlangen bei Bedarf Personalausweise, Konzessionsbelege. Sie werden oft mit widerwilliger Höflichkeit und abschätzigen Blicken bedacht, als beträten sie fremdes Hoheitsgebiet. In Essen wird ein Phänomen bekämpft, das auch in anderen deutschen Städten zu beobachten ist. Polizisten sprechen von “Parallelwelten” und “Angsträumen”. Migrationspolitikern stockt der Atem ...
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Das Weltnetz (Internet) ist ein weltweit offenes globales Netzwerk unterschiedlicher Computersysteme, das eigenständige Datennetze einzelner Länder und Kontinente verbindet. Die einzigartige Wachstumsgeschwindigkeit und Unkontrollierbarkeit des Weltnetzes, macht den Reiz und und die Bereitschaft zu seiner Nutzung und seines Missbrauchs aus. Besonders deutlich zeigt sich dies im Vergleich zu den anderen “klassischen” Medien. Brauchte für die Erschließung von 50 Millionen Nutzern das Fernsehen noch 13 Jahre, erreichte das Weltnetz, Gleiches in nur 5 Jahren. Gegenüber dem Radio, war das Weltnetz fast acht Mal schneller, denn das Radio brauchte zum gleichen Reichweitenaufbau sogar 38 Jahre. Die Verbreitung des Weltnetzes erfolgte in den Anfangsjahren vor allem durch kleine, unabhängige Provider. Einige Visionäre erkannten das Potenzial und bildeten Betreibergesellschaften. Diese wurden zuerst vor allem an Universitätsstandorten begründet, die sich dann zu einem “Individuellen Netwerk” zusammenschlossen. In Bayern entwickelte sich eine Struktur in Form von “Bürgernetzen”, die das “Bundesland” Bayern förderte. Aus diesen Anfängen entstanden in atemberaubender Geschwindigkeit, unsere heutigen Breitband-Weltnetz-Anbindungen. Mit der immer größeren Geschwindigkeit kamen immer mehr “Weltnetz-Angebote”, kommerzielle wie private. Die Anzahl der angemeldeten Domains in der BRD, stiegen von 500.000 im Jahre 1998 auf 3,2 Millionen im Jahr 2000. Heute ...
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Heutzutage heißt es: “Am 8. Mai 1945 wurde Deutschland vom Nationalsozialismus befreit.” Was “Befreiung” in diesem Zusammenhang alles heißt, wird dabei bewußt verschwiegen. Fragt man heutzutage die damals unmittelbar Betroffenen, die “Befreiten”, wird auch klar weshalb. Die “Freiheit” von 1945 war eine totale militärische Niederlage. Die Heimat war ausgebombt und Millionen Deutsche waren auf der Flucht vor den Besatzern und ihrem Verständnis von Befreiung! Im August 1945, vier Monate nach dem offiziellen Kriegsende, wurde das Kurhaus “Winklerbad” in Bad Nenndorf vom britischen Geheimdienst beschlagnahmt. Aus dem “Winklerbad” wurde ein Lager in dem deutsche Soldaten und vermeintliche Sowjetspione systematisch “befreit” wurden. Sie wurden befreit von ihrer Würde, ihrer Gesundheit und in einigen Fällen auch von ihrem Leben! Während sich die Täter von Bad Nenndorf an den Besiegten austobten, wurde damit begonnen dem deutschen Volk einzureden, daß Kriegsverbrechen eine rein deutsche Spezialität wären. Ein Märchen, das man bis heute versucht aufrechtzuerhalten. Doch dieses Lügengebilde bekommt Risse. Daß die in diesem System verkündeten Wahrheiten nicht zwingend etwas mit der geschichtlichen Wahrheit zu tun haben, ist uns schon lang bewußt. Selten bietet sich aber die Gelegenheit diese Zweifel auch dem normalen Bürger näher zu bringen. Zu präsent ist der seit Kriegsende gezüchtete ...
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Meißen: Wie konnte so etwas wieder einmal vorkommen? Ein 49-jähriger Sexualstraftäter wird nach mehrjähriger Haft entlassen. Trotz großer Rückfallgefahr wird er nicht weiterhin in Sicherheitsverwahrung genommen. Der BGH hatte dies abgelehnt, da bei der Verurteilung kein Sachverständiger hinzu gezogen wurde, der die anschließende Verwahrung hätte anordnen können und sie somit nicht rechtmäßig (!?) war. Der Angeklagte bekundete zwar seine Therapiebereitschaft, aber dass dies nur eine Masche war um die Haft zu verkürzen, ahnte der Richter nicht. Da man die Sicherungsverwahrung nicht in der Verhandlung angeordnet hatte, darf diese nicht nachträglich stattfinden. Der als gefährlich geltende Kinderschänder ist somit wieder auf freiem Fuß. Grund: ein Verfahrensfehler. Es muss sprichwörtlich erst wieder etwas passieren, ehe man gegen diesen Mann erneut vorgehen kann, bzw. eine Verwahrung stattfinden kann. Und da soll man noch Vertrauen in diesen Staat haben?! Dieser Mann hat mehrere Kinder in der Tschechei missbraucht und diese Tat gefilmt, er wurde deswegen 1999, zu acht Jahren (!) Haft verurteilt. Das jüngste Opfer war gerade einmal sieben Jahre alt. Wie kann man solche Leute wieder auf freien Fuß lassen? Gutachter haben bestätigt, dass der Sexualstraftäter dauerhaft pädophil und schwer in seiner Persönlichkeit gestört ist. Selbst die abgebrochene Therapie konnte nichts an der Freilassung ändern. Die Vergangenheit hat bewiesen, dass man ...
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Sie regieren über die Köpfe der Menschen hinweg, nicht zum Wohl unserer Völker, sondern um dem Großkapital zu noch mehr Gewinn zu verhelfen. Unsere Regierungen haben uns schon längst verraten und verkauft, sie dienen nur noch dem Gott Mammon und seinen Handlangern in der internationalen Großfinanz.Sie regieren über die Köpfe der Menschen hinweg, nicht zum Wohl unserer Völker, sondern um dem Großkapital zu noch mehr Gewinn zu verhelfen. Unsere Regierungen haben uns schon längst verraten und verkauft, sie dienen nur noch dem Gott Mammon und seinen Handlangern in der internationalen Großfinanz. Auch in diesem Jahr werden wir unsere Stimme erheben und unseren Unmut über die Verhältnisse in Europa auf die Strasse tragen. Noch sind wir nur wenige, doch wir werden von Tag zu Tag mehr. Wir sind die Jugend die für sich eine Zukunft einfordert, fern ab eurer perversen Vorstellungen vom seelenlosen Konsumsklaven, der sich für Eure Profitsucht bereitwillig zum heimatlosen Wanderarbeiter wird. Wir werden nicht, für ein paar Silberlinge das verschleudern, was die Identität unserer Völker aus macht. Unsere Jahrtausend alte Geschichte und kulturellen Eigenarten für schlecht bezahlte Arbeitsplätze aufgeben, um uns in den Strom der willenlosen Konsumenten einzureihen. WIR SIND EUROPA! Ihr bekommt unsere Heimat nicht kampflos! Quelle: http://www.f-d-v.de/ ...
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»Ein Europa für die Menschen, nicht für Profit und Krieg«. Mit dieser Forderung lehnten die Iren die schon in Frankreich und den Niederlanden gescheiterte und deswegen umfrisierte EU-Verfassung ab. Irland ist der einzige von 27 EU-Staaten, in dem die Bürger befragt wurden, ob sie unwissend dem für Normalmenschen unverständlichen Vertragsgebilde zustimmen. Die Antwort war eindeutig und wäre in anderen Ländern und in Deutschland nicht anders ausgefallen. »Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus«, bestimmt das Grundgesetz in Artikel 20 (2). Damit ist es mit der Zustimmung zum EU-Reformvertrag vorbei, denn der ermöglicht EU-Mehrheitsbeschlüsse auch gegen den Willen des Volkes, gegen Gesetze der deutschen Regierung und gegen die Stimmen der deutschen EU-Abgeordneten. Die Souveränität dieser Bundesrepublik wird schon heute durch immer mehr EU-Richtlinien beeinträchtigt. Rund 80 Prozent aller Gesetze und Verordnungen werden durch EU-Vorschriften vorgegeben und im Bundestag nur noch abgenickt. Bei Inkrafttreten des EU-Reformvertrages hätten wir nahezu keine Hoheit mehr über Gesetzgebung und selbst über die deutschen Geld- und Goldreserven nicht mehr. Welcher zustimmende Bundestagsabgeordnete hat diese 479 Seiten durchstudiert? Im Protokoll Nr. 4 des undurchsichtigen Vertragsgebildes heißt es beispielsweise in Kapitel II, Artikel 3 auf Seite 300 des »konsolidierten Vertragstextes« von insgesamt 479 DIN A4-Seiten: »3.1. Nach Artikel 127 ...
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Jena: Mit einer Schweigeminute für den am Dienstag verstorbenen Friedhelm Busse und dem Lied "Ich hatt’ einen Kameraden begann der Vortrags- und Liederabend, der unter dem Motto "Nutze die Möglichkeit – Lausche der Erlebnisgeneration stand und im Jenaer Wohn- und Schulungsobjekt "Zu den Löwen" stattfand. Als Referent des Abends konnte der in Bürgel bei Jena geborene Sohn eines Bauern und nunmehr 85jährige Diplom Ingenieur, Reinhold Leidenfrost, gewonnen werden. In dem über 90 Minuten dauernden Vortrag erfuhren die fast 50 anwesenden Gäste anfänglich einige Details aus dem Leben des Jagdfliegers, welcher seine Flugleidenschaft niemals aufgab. Leidenfrost, der nach dem Krieg in einem großen Unternehmen als Entwickler tätig war, half vielen Betrieben durch seine bahnbrechenden Erfindungen im maschinellen Bereich. Kapstadt in Südafrika war anfänglich nur ein jährliches Urlaubsziel von Leidenfrost, später wurde es seine neue Heimat. Auch von dort aus betrachtete er die politischen Gegebenheiten in seinem Vaterland und Ende der neunziger Jahre zog es ihn endgültig wieder zurück nach Deutschland. Seither beteiligt er sich aktiv im Nationalen Widerstand und begeistert gerade junge Menschen mit seinen Vorträgen. Leidenfrost sagte auf die Frage, warum er sich trotz seines hohen Alters immer noch solchen Strapazen unterzieht anstatt sich zur Ruhe zu setzen: "Ich fühle mich der Wahrheit verpflichtet und wer wenn nicht die Erlebnisgeneration soll die Mauer ...
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