27.06.2012
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Chronologie der Netzzensur
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April 2011:Nachdem einen Monat zuvor die Internetseite alpen-donau.info von österreichischen Behörden vom Netz genommen worden ist, wird Gottfried Küssel ohne Beweislage als vermeintlicher Betreiber festgenommen und in Untersuchungshaft gesteckt – noch bis heute gibt es kein Urteil. Die Seite ist noch im gleichen Monat – am 20. April 2011 – unter einer geänderten Adresse wieder abrufbar.
Oktober 2011:Sechs Jahre haben die Ermittlungen gegen Axel Möller als Betreiber von Altermedia gedauert. Er wird zu 2 Jahren und 6 Monaten Haftstrafe verurteilt. Altermedia selbst kommt nach wenigen Wochen wieder ins Netz und ist bis heute erreichbar.
Juni 2012:24 Wohnungen und Objekte der mutmaßlichen Betreiber des Thiazi-Forums werden im ganzen Bundesgebiet durchsucht. Vier Personen werden als angebliche Betreiber festgenommen, die Seite abgeschaltet. Die Anklage unterstellt eine kriminelle Vereinigung. Schon Monate zuvor ist das Netzwerk-Rechts mit mittlerweile weit über 1000 Mitgliedern ins Netz gegangen.
Juni 2012:Im gleichen Monat wird eine Verbotsverfügung für einen konstruierten Verein verhängt. 260 Beamte durchsuchen die Wohnungen von 27 „Schwerstkriminellen”: Sie sollen zu den Spreelichtern gehören und an Unsterblichen-Demos beteiligt gewesen sein. Dem Vorbild der Spreelichter folgen dutzende Seiten, das Konzept der Unsterblichen wird von einer Vielzahl von Gruppen übernommen. Laut ZEIT-Online hat es alleine 50 solcher Demonstrationen in den letzten Monaten gegeben.
Und auch in den nächsten Jahren und Monaten werden sie weiter konstruieren, verbieten, verfolgen und einsperren. Und dennoch werden sie immer nur reagieren können, immer schon dann, wenn es zu spät ist.