Rhein-Main
20.05.2013
JN Kongress im Lahn Dill Kreis durchgeführt
Gestärkt in die Zukunft: Am 11.05.2013 trafen sich die Mitglieder der JN Hessen, um den Landeskongress für das Jahr 2013 abzuhalten. Nach der Begrüßung durch den JN-Landesvorsitzenden Martin Braun folgte eine Begrüßungsrede vom NPD-Landesvorsitzenden Daniel Knebel. Anschließend hielt der Landesvorsitzende der JN-Hessen, Martin Braun, seinen Rechenschaftsbericht. Mit Bildern und Videos wurden alle Aktionen des vergangen Jahres vorgestellt, u.a. ein Fackelmarsch, ein Zeltlager, Verteilaktionen und bundesweite Demoteilnahmen. Danach folgte die Neuwahl des Landesvorstandes. Martin Braun wurde im Amt des Landesvorsitzenden einstimmig bestätigt. Zu den stellvertretenden Landesvorsitzenden wurden Thassilo Hantusch und Stefan Jagsch (gleichzeitig Schatzmeister) gewählt. Drei Besitzer runden den Landesvorstand ab. Der neue Vorstand will den bereits eingeschlagenen Weg des Strukturausbaus fortsetzen und mit eigenen Aktionen in Hessen Akzente setzen. Im Anschluss an den JN-Kongreß fand eine Rednerveranstaltung mit dem Motto „Gemeinsame Wege gehen“ statt, an der ca. 40 Aktivisten teilnahmen. Teil dieser Veranstaltung war ein Kooperationsgespräch mit Vertretern freier Gruppierungen aus ganz Hessen. Dieses Gespräch verlief harmonisch und konstruktiv. Abgerundet wurde die Veranstaltung durch einen Redebeitrag eines bekannten Referenten, der über Verstrickung staatlicher Stellen bei angeblich „Rechtsextremen Terror“ berichtete. Nach einer geselligen Runde ging der erfolgreiche Tag zu ...
16.05.2013
Hakenkreuzschmierereien, bedrohte Nazigegner und rechter Terror im Lumdatal
Wer sich dieser Tage mit offenen Augen und Ohren im beschaulichen Lumdatal bewegt, dem kann der rechte Terror, der seit kurzem wieder verstärkt Einzug gehalten hat, nicht verborgen bleiben. Dank zivilcouragierten Politikern, die sich demnächst wohl auch im Bündnis gegen Rechts zusammen finden werden, aber auch durch die Presse, wird die Bevölkerung über die Missetaten der braunen Horden informiert. Da muss man entsetzt lesen, dass Nazis ein Mitglied der Grünen terrorisiert hätten, Hakenkreuze auf Grabsteine gesprüht und sogar ganz legal, Aufkleber – so genannte Spuckies – geklebt wurden. In gewohnter Manier werden diese Vorfälle vom Bundesbürger mit Entsetzen wahrgenommen und die besonders engagierten Demokratieverfechter geloben auch gleich etwas gegen diese Umtriebe unternehmen zu wollen. Gelernt, kritisch mit der Berichterstattung in den Medien umzugehen, haben diese Menschen nicht. Was im Fernsehen läuft, in der Zeitung steht, oder im Radio gesendet wird muss ja schließlich stimmen – auch wenn die Informationen ursprünglich von linksradikalen Quellen stammen, die mit gezielten Falschmeldungen ihren K(r)ampf gegen Rechts legitimieren wollen. Als zum Beispiel das angebliche Opfer der Grünen in Allendorf merkte, dass in seiner Straße Nationalisten unterwegs waren und Flugblätter verteilten, kam er entrüstet auf die Straße gerannt und schrie, dass wenn sie sich nochmal in seiner Straße blicken lassen würden, es eine Kugel ...
02.05.2013
Spontaner Protest der NPD am 1. Mai 2013 in Hanau
Aufgrund von nicht mehr zu überbietender Staatswillkür entschloß sich die NPD am 1. Mai spontan für eine Demonstration in Hanau.Ursprünglich wurde vor fast einem Jahr eine Kundgebung vor der EZB auf der Kaiserstraße angemeldet. Nachdem die Stadt fast ein Jahr nicht reagierte, kam diese auf den Einfall, die Kundgebung am angemeldeten Ort zu untersagen und eine Kundgebung am Ostbahnhof in der Nähe der neuen EZB zu genehmigen. Obwohl man sich auf den neuen Kundgebungsort einigte (obwohl dieser bei weitem nicht so attraktiv war, wie der ursprünglich angemeldete), war es der Polizei am 1. Mai nicht möglich, die Teilnehmer am Versammlungsort am Ostbahnhof anreisen zu lassen. Stattdessen war es sowohl dem LKW mit Lautsprecheranlage, als auch einem weiteren Fahrzeug nicht möglich, zum Kundgebungsort zu gelangen. Die Schienen waren blockiert, so das eine Anreise nach Frankfurt per Zug unmöglich wurde. In ganz Frankfurt hat die Polizei immer wieder kleinere Teilnehmergruppen festgesetzt und diesen den Weg zum Veranstaltungsort am Ostbahnhof verwehrt. Die Stadt hatte also noch nicht einmal den Anstand gewahrt, der NPD wenigstens die Alternative am Ostbahnhof zu ermöglichen. Spontan entschieden sich die im Zug Richtung Frankfurt sitzenden Teilnehmer (nachdem klar war, dass die Schienen blockiert sind) diese Willkür nicht hinzunehmen. In Hanau (in unmittelbarer Nähe von Frankfurt) stieg man am Hauptbahnhof aus und marschierte ohne Polizei und Gegenwehr in Richtung Innenstadt. Am Marktplatz vor dem ...
27.04.2013
Gericht verlegt 1. Mai Kundgebung in Frankfurter Industriehafen
Das Frankfurter Verwaltungsgericht hob das vom Ordnungsamt der Stadt Frankfurt ausgesprochene Verbot der 1. Mai Kundgebung der NPD in Frankfurt auf. Als Kundgebungsort legte das Gericht die Ferdinand-Happ-Straße nahe dem Ostbahnhof / Industriehafen fest. Mit dem Urteil gab das Gericht dem Eilantrag der NPD teilweise statt. Eine Kundgebung in der Innenstadt kann aber laut Gericht aus Sicherheitsgründen und wegen anderer Veranstaltungen (Radrennen, DGB-Demonstration) nicht genehmigt werden. Eine Kundgebung vor der europäischen Zentralbank (EZB) in der Frankfurter Innenstadt ist nach Ansicht des Gerichtes auf Grund des Radrennens und der zu erwartenden linken Ausschreitungen nicht möglich. Obwohl es kein "Erstanmelderrecht" mehr in Deutschland gibt, kann laut Gericht die NPD-Kundgebung auch nicht vor der neuen EZB in der Hanauer Landstraße stattfinden. Hier haben bereits linke Kreise eine Gegendemonstration angemeldet. Eine interessensabwägung fand offensichtlich nicht statt. HR-Online: Gericht verlegt NPD-Aufmarsch OP-Online: NPD darf am Ostbahnhof demonstrieren VG Frankfurt: Eilantrag gegen Verbot der NPD Demonstration am 1. Mai in der Frankfurter Innenstadt teilweise erfolglos Nach aktuellem Stand ist also weder eine Kundgebung vor der symbolträchtigen EZB in der Innenstadt noch vor dem Neubau der EZB in Frankfurt Ost möglich. Von einer Demonstration durch Frankfurt wurde seitens des Veranstalters von Anfang an abgesehen. Der Rechtsweg ist allerdings noch offen. Es kann also von beiden ...
25.04.2013
Antifa Outings in Hessen wirkungslos
Immer wieder sind in Hessen nationale politische Aktivisten durch sog. "Outings" von Linksextremisten betroffen. Die Folgen können weitreichender sein, als es auf den ersten Blick scheint. Grund genug, sich damit zu befassen, wir dürfen solche Aktion nicht unkommentiert lassen. Linksextreme "Outings" zielen immer darauf ab, den Betroffenen angreifbar zu machen. Natürlich wissen auch Linksextremisten, dass sie mit ihren Flugblättern und Schmierparolen nur selten die Nachbarschaft gegen uns aufbringen können. In der Regel passiert eher das Gegenteil: Viele Nachbarn solidarisieren sich mit Betroffenen und bringen zum Ausdruck, dass sie die Stasi- Methoden der linksextremen Hetzer verabscheuen. In nahezu allen uns bekannten Fällen kam es durchweg zu positiven Reaktionen. Das ist die gute Nachricht. Es gibt aber auch eine schlechte: Das Ziel des sogenannten "Outings" ist ohnehin ein ganz anderes. Es geht nämlich darum, den potentiellen Täterkreis unüberschaubar groß zu machen. Meist fängt es auf einschlägigen linksextremistischen Seiten im Internet an, dass Name und Wohnanschrift, sowie weitere persönliche Daten des Betroffenen verbreitet werden. Dann folgen Flugblätter und Schmierparolen im Wohnumfeld, ggf. auch beim Arbeitgeber oder beim Sportverein oder wo auch immer der Betroffene sich privat regelmäßig aufhält. Durch diese Vorgehensweise wird der Kreis derjenigen, die über die Aktivitäten des Geouteten informiert sind, immer ...
17.04.2013
Antifaschistisches „Nazi-Outing“ in Altenstadt endete in Gewaltakt gegen Parteifunktionär
Am Freitag, den 29.03.2013, suchte eine Gruppe von ca. 25 vermummten Antifaschisten den Altenstädter Stadtteil Waldsiedlung auf. Dort zogen die kriminellen Linksextremisten über die Herrenstraße bis in den Lerchenweg. Auf dem Weg dorthin verteilten sie Flugblätter mit absurdem Inhalt und beklebten Laternen, sowie Stromkästen mit Aufklebern und Plakaten. An der Wohnung von Stefan Jagsch und Daniel Knebel angekommen, trafen sie den hessischen stellvertretenden NPD-Landesvorsitzenden, Stefan Jagsch, auf seinem Grundstück an und schlugen ihm mit der Faust ins Gesicht. Auf dem Weg zurück skandierten sie Parolen, mit der Androhung sie würden wieder kommen. Durch ein zügiges eintreffen einer Polizeistreife und weiterem Polizeieinsatz, konnten mehrere Personalien festgestellt werden. Die verschiedenen Straftaten (Körperverletzung, nicht genehmigte Versammlung, Beschmutzung von öffentlichem Eigentum und einem Urheberrechtsverstoß) wurden bereits zur Anzeige gebracht und die Ermittlungen laufen gegen die Straftäter, deren Namen und Adressen von der Polizei festgestellt werden konnte. Schon mehrere Male kam es im Ortsteil Waldsiedlung zu Straftaten durch „friedliche“ Antifaschisten gegenüber Nationalisten. Die verübten Straftaten reichen von mehrfacher Sachbeschädigung, bis hin zur Körperverletzung. Doch festzustellen ist: Dass durch kriminelle Machenschaften sich keine Funktionäre davon abhalten lassen, auch weiterhin sich für die Belange unseres Volkes einzusetzen. Das ...
14.04.2013
Stadt Frankfurt verbietet NPD-Kundgebung am 1. Mai
Das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt hat die für den 1. Mai geplante Kundgebung vor der europäischen Zentralbank verboten. Wie es am Freitag in einer Mitteilung der Stadt Frankfurt hieß, stufe die Landespolizei die geplante Kundgebung als „erhebliche Gefahr für die Sicherheit“ ein. Daher habe Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) in Absprache mit Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) die Versammlung untersagt. „Wo Rechtsextreme demonstrieren, ist immer mit Gewalt und einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit zu rechnen“, sagte Oberbürgermeister Feldmann zu dem Verbot. „Wir leben in einer weltoffenen Stadt, in der für Rassismus kein Platz ist.“ Das die Gewalt stets von Links ausgeht, wird hier klammheimlich verschwiegen. Die Kundgebung steht unter dem Motto „ Raus aus dem Euro – gegen Euro und Großkapital“ und ist eine der zwei Veranstaltungen der NPD zum 1. Mai diesen Jahres. Im Kooperationsgespräch forderte die Stadt Frankfurt den Anmelder auf, an einem anderen Termin oder an einem anderen Ort die Kundgebung abzuhalten. Dies lehnte die NPD ab. Gegen das Verbot wird der Anmelder selbstverständlich Rechtsmittel einlegen. Rund 100 Gruppen und Initiativen, die den Aufruf des linken Bündnisses „Antifaschistischer Ratschlag“ unterstützen, haben bereits angekündigt, die Anreisewege zur NPD-Kundgebung blockieren zu wollen. Weitere 1. Mai Demonstrationen finden in Würzburg, Dortmund und Erfurt statt. Quelle: ...
13.03.2013
Mittelhessen: Netzwerk für Toleranz gegründet
In der 5. Kolumne des Bürgermeisters der Gemeinde Staufenberg wurden, anlässlich der Gründung eines Netzwerkes für Demokratie und Toleranz, alle Bürger zur Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar in das Gerätehaus Staufenberg- Mitte eingeladen. Die Notwendigkeit eines solchen Netzwerkes wurde damit begründet, dass kritische Flugblätter verteilt wurden und es sich bei der Gruppe im Lumdatal nicht wie zuvor angenommen um,,rechtsverirrte”, sondern um,,selbstbewusste” Jugendliche handelt. Dem Aufruf folgten 19 Bürger sowie 10 nationale Aktivisten. Nach endlosen Diskussionen um Gelder und Schulden, wurde dann der Punkt „Gründung eines Netzwerkes für Demokratie und Toleranz“ vorgezogen, höchstwahrscheinlich um die leicht genervten Bürger nicht noch mehr mit den Streitereien um Gelder zu verschrecken. Die Gründung des Netzwerkes lief jedoch auch nicht ganz nach Plan, da die CDU den Antrag stellte, dass das Netzwerk sich gegen jede Form von Extremismus richten und nicht nur in eine Richtung gehen sollte. Dieser Antrag passte einigen Verordneten nicht und so wurde weiter diskutiert. Nach weiteren Diskussionen, wie zum Beispiel ob denn der Name „Kommission“ richtig gewählt sei, wurde dann einstimmig beschlossen, sich einem bereits seit Jahren erfolglos laufenden Netzwerks in Lollar anzuschließen. Dort weiß man am besten wie man jeden Tag tolerant und demokratisch gestaltet. Ideen und Argumente um das ab sofort auf dem Papier ...
11.02.2013
Mitarbeiter von Hewlett-Packard werden Opfer der EU-Osterweiterung
Die Segen der Osterweiterung der EU müssen nicht die Politiker, die sie im Parlament bzw. der EU-Kommission absegneten, sondern immer mehr Bürger spüren. Ob gestohlene Autos oder in Billig-EU-Länder verlagerte Produktionsstätten – alles Segnungen dieser Fehlentscheidung aus den Jahren 2002 und 2003. Die aufholenden Volkswirtschaften im Osten und Südosten Europas haben in den letzten Jahren vor allem von deutschen Transferzahlungen profitiert. Neuestes Opfer dieser fragwürdigen Politik ist nun die Rüsselsheimer Belegschaft des IT-Konzerns Hewlett-Packard. Die Mitarbeiter sind berechtigterweise empört über das Vorgehen der Geschäftsführung, die der Belegschaft die bevorstehende Massenentlassung in einer kurzen Email mitgeteilt hat. Der hessische Standort mit 1100 Beschäftigten soll zum 1. November geschlossen werden. 850 Mitarbeiter werden entlassen, 250 werden zum Kunden Opel verlagert. Gewerkschaftssekretär Martin Sperber-Tertsunen dazu wörtlich: „Es entstand der Eindruck, dass die Geschäftsführung die Entscheidung nicht durchdacht hat. Man zerschlägt funktionierende Strukturen. Hochspezialisierte Experten sollen durch irgendwelche Mitarbeiter ersetzt werden.“ Die Arbeit, die bislang von hochqualifizierten deutschen Spezialisten erbracht worden ist, wird nun Billiglöhnern in Bulgarien überlassen. Wie die Geschäftsführung des US-Konzerns bestätigte, werden 400 der gestrichenen Stellen nach Bulgarien verlagert. ...
Freiheit für alle politischen Gefangenen! Für die Wahrung des Artikel 5 Grundgesetz!
Samstag 25.05.2013
![Freiheit für alle politischen Gefangenen! Für die Wahrung des Artikel 5 Grundgesetz! Samstag 25.05.2013 „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (…) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.“ [So steht es in Artikel 5 Grundgesetz geschrieben]](inhalte/image/programm/TN_300_1_1369519199_flyer_demo1.jpg "Freiheit für alle politischen Gefangenen! Für die Wahrung des Artikel 5 Grundgesetz! Samstag 25.05.2013 „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (…) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.“ [So steht es in Artikel 5 Grundgesetz geschrieben]")
Filmrückblick zum 1. Südwestdeutschen Kulturtag der JN 2010 11.11.2011
Rheinwiesenlagerkampagne 04.11.2011
1. Mai - Dokumentation
