22.05.2012

NATO-Raketenschild, Akt gegen die freie Welt: Ein Kommentar

Der Raketenschirm soll Europa Schutz vor einer möglichen Bedrohung durch Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von bis zu 3.000 Kilometer bieten, etwa aus dem Iran. Geplant ist ein Netz von Radaranlagen und Stellungen mit Abwehrraketen in Europa, um feindliche Raketen im Anflug zu zerstören. Die NATO sieht sich einer "wachsenden Bedrohung" durch Raketen ausgesetzt, da demnach mehr als 30 Länder solche Technologien besitzen oder zumindest daran arbeiten sollen.

Was hat die NATO jetzt beschlossen?
Die 28 NATO-Länder haben in Chicago die erste Betriebsphase beschlossen. Dabei werden mit einem Raketenabwehrsystem ausgestattete US-Militärschiffe auf einer US-Marinebasis im spanischen Rota stationiert, eine Radarstation im Südosten der Türkei in Betrieb genommen und mit der Arbeit in der Kommandozentrale auf dem NATO-Stützpunkt im deutschen Ramstein begonnen. Damit erreicht der Abwehrschild eine erste, aber noch begrenzte Befähigung, Europa vor Raketenangriffen zu beschützen.

Wie geht es weiter?
Der Schild wird schrittweise ausgebaut. Die nächste Phase soll etwa in den Jahren 2016 bis 2017 erreicht werden, wenn deutsche Patriotraketen, eine Stellung mit US-Abfangraketen in Rumänien sowie niederländische Fregatten mit Frühwarnradargeräten in das System eingebaut werden. Im Jahr 2018 sollen US-Abfangraketen in Polen hinzukommen. Gegen Ende des Jahrzehnts soll der Abwehrschirm vollständig stehen.

Was ist das Problem mit Russland?
Russland fühlt sich durch das System bedroht. Eine auf dem letzten NATO-Gipfel vereinbarte Zusammenarbeit war als Durchbruch angesehen worden - doch seitdem geriet die Kooperation ins Stocken. Moskau fordert einen gemeinsamen Betrieb sowie rechtlich bindende Garantien der NATO, dass sich der Abwehrschild nicht gegen Russland richtet. Die NATO lehnt beides ab und bietet Russland etwa den Austausch von Aufklärungsdaten an. Zudem wird bei der NATO allenfalls eine politische Erklärung für möglich gehalten, nicht jedoch rechtlich verbindliche Zusagen.

Ist die NATO auf Russlands Bedenken eingegangen?
In einer gemeinsamen Erklärung stellten die NATO-Länder klar, dass sich die "NATO-Raketenabwehr nicht gegen Russland richtet" und auch technisch nicht in der Lage sei, Russland zu bedrohen. Zudem wollen sie sich weiter um eine Zusammenarbeit mit Moskau bemühen. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen stellte jedoch auch klar, dass die Militärallianz an dem Aufbau des Raketenschirms festhalte: "Und das kann natürlich nicht von Russland blockiert werden, das ist eine Entscheidung der NATO."

Wie geht es weiter?
Der Chicago-Gipfel hat nicht zur Annäherung beigetragen, zumal der russische Präsident Wladimir Putin nicht anreiste. "Aber erst wenn Abfangraketen in Polen stationiert werden, ist für Russland ein wirklich kritischer Punkt erreicht", sagt ein NATO-Diplomat. Zeit zur Annäherung bliebe also, aber aus Moskau kommen derzeit vor allem Drohungen: Generalstabschef Nikolai Makarow nannte die Stationierung von Raketen in Kaliningrad kürzlich «eine unserer Optionen, um die Infrastruktur des Raketenschilds in Europa zu zerstören". (Quelle: http://www.n24.de/news/newsitem_7940676.html)


Seit letzten Sonntag ist es nun amtlich. Der Bau des Nato-Raketenschilds, was nichts anders ist, als die Stationierung von US-amerikanischen Angriffsraketen auf europäischem Boden, beweist aufs Neue, wie scharmlos und selbstsicher der Krake des Großkapitals seine Machtansprüche nun auch mit Waffengewalt zu festigen gewillt ist. Als Vorwand werde Angriffe „feindlicher Raketen“ herbei phantasiert, um dem gemeinen EU-Bürger eine scheinbare Notwenidigkeit des Großprojekts vorzutäuschen. Das es sich bei der Stationierung aber um ganz andere Intentionen handelt, wird einerseits an den Reaktionen auf die russischen Verhandlungsangebote klar, anderesseits benötigt man angesichts einer drohenden, Welt-Wirtschaftskriese eine effektive Waffe, um potentielle Revolten, wie auch sich anbahnende politisch Umschwünge, schnell und unbemerkt zerschlagen zu können. Russland, welches sich völlig zurecht vom NATO-Raketenschild bedroht fühlt, hat seinerseits sogar eine Zusammenarbeit angeboten und im Gegenzug eine rechtlich bindende Garantie gegen Angriffspläne auf Russland eingefordert. Das die NATO unter Federführung der USA beide Punkte abgelehnt hat, zeigt doch recht deutlich, dass es bei der Installation der Raketen gar nicht um Abwehmaßnahmen geht, sondern vielmehr um einen Machtausbau USraelischer Vorherrschaft in Europa und der Welt. Um die Gefahr durch die Bedrohung der NATO-Raketen zu verhindern, bzw. zu beseitigen, bleibt derzeit wohl lediglich das Hoffen auf ein entsprechend eindeutiges Signal aus Moskau.

„Europa benötigt keine Angriffsraketen auf seinem Boden, und die Welt benötigt, wenn überhaupt, einen Schutzschild gegen die NATO!“

Quelle: NS-WI